Eine Szene während der Wahlkampftour von Selahattin Demirtas im Jahr 2014 hat sich tief in das kollektive Gedächtnis vieler Kurden eingebrannt: Ein junger Papiersammler lief mit seiner Sackkarre neben dem langsam rollenden Bus von Demirtas. Mit einem breiten Grinsen im Gesicht rief er laut: "Selahattin Baskan, mein Selahattin Präsident." Diese Sequenz wurde zum Symbol dafür, welche Hoffnungen vor allem junge Kurden nach dem jahrzehntelangem bewaffnetem Kurdenkonflikt mit ihm verbunden hatten.

Für viele Beobachter war der Politneuling Demirtas die große Überraschung in der jüngeren Geschichte des Landes. Laut Umfragen hielten ihn viele Wähler für jung, klug, charmant, schlagfertig, bescheiden und witzig, selbst wenn sie ihn nicht wählen würden. Bei den Präsidentschaftswahlen im Sommer 2014 holte er fast zehn Prozent der Stimmen, obwohl das Potenzial kurdischer Wähler bereits bei sieben Prozent als ausgeschöpft galt.

So wurde Demirtas mit gerade einmal 40 Jahren auch zum Hoffnungsträger der lange gespaltenen türkischen Linken. Bei den darauffolgenden Parlamentswahlen verhinderte er die absolute Mehrheit der Regierungspartei AKP, die diese seit ihrer Machtübernahme innehatte. Im Jahr 2016 wurde er wegen des Vorwurfs der Mitgliedschaft in einer Terrororganisation (PKK) und der Anstiftung des Volkes zu Straftaten festgenommen. Im vergangenen Jahr wurde er zu 42 Jahren Haft verurteilt.

Seit 2019 verurteilt der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) seine Verhaftung, bezeichnet seinen Gerichtsprozess in der Türkei als unfair und unrechtmäßig und fordert seine Freilassung. Ankara hatte die Urteile des internationalen Gerichts bislang ignoriert und den Gesamtprozess mit Widersprüchen hinausgezögert. Nun ist das Urteil der Straßburger Richter endgültig. Seitdem warten Demirtas' Anhänger auf seine Freilassung und erhoffen seine Rückkehr.

Die Kultfigur der jüngeren Geschichte

Demirtas wurde 1973 in der ostanatolischen Provinz Elazig geboren. Er gehört zur ethnischen Gruppe der Zaza-Kurden und studierte Rechtswissenschaften. Nach dem Studium ließ er sich in der Kurdenmetropole Diyarbakir nieder und übernahm zahlreiche Fälle von Menschenrechtsverletzungen. Er wirkte bei der Gründung der Türkischen Menschenrechtsstiftung und der regionalen Sektion von Amnesty International in Diyarbakir mit.

Im Jahr 2007 zog er zum ersten Mal als Abgeordneter der damaligen prokurdischen Partei ins türkische Parlament ein. Auch bei den darauffolgenden Parlamentswahlen konnte er seinen Sitz behaupten. Mit der Übernahme des Fraktionsvorsitzes erlangte er größere Bekanntheit. Damals lief der erste Friedensprozess mit den Kurden. Die prokurdische Partei HDP wollte nicht nur in den kurdisch geprägten Städten zur stärksten Kraft werden, sondern die im gesamten Land zerstreuten Kurden und kurdenfreundlichen Gruppen ansprechen.

Für dieses Ziel ging Demirtas auch auf die türkischen Linken und Grünen zu. Mit ihnen schmiedete die HDP ein Bündnis. Im Juni 2015 führte Demirtas zusammen mit Figen Yüksekdag, der linken türkischen Politikerin und Co-Vorsitzenden, die HDP in die Parlamentswahlen. Die AKP verlor ihre lange gehaltene absolute Mehrheit seit ihrer Machtübernahme und büßte deutlich an Stimmen ein. Die HDP gewann mehr als 13 Prozent und 80 Sitze, womit Demirtas zum politischem Hauptgegner von Recep Tayyip Erdogan wurde.

Weil innerhalb der gesetzlichen Frist keine Regierung zustande kam, wurden die türkischen Wähler im November 2015 erneut an die Urnen gerufen. Bei diesem Wahlgang konnte die AKP das Ergebnis in ihrem Sinne korrigieren. Doch Erdogan habe einen Groll gegen Demirtas gehegt, ist Reha Ruhavioglu vom Zentrum für Kurdische Studien in Diyarbakir überzeugt. Von da an habe der Präsident geplant, Demirtas so lange wie möglich wegzusperren.

Ungebrochene Sympathiewerte

Nach der Kündigung des ersten Friedensprozesses mit den Kurden durch Erdogan und dem vereitelten Putschversuch von 2016 ging die Regierung hart gegen alle Rivalen vor. Auch Demirtas und die gesamte Spitze der prokurdischen Partei wurden festgenommen.

Aus Sicht des Kurdenforschers Ruhavioglu hat Demirtas seitdem zwar den direkten Kontakt zu seinen Anhängern verloren. Die türkische Regierung habe ihn allerdings nicht komplett aus dem öffentlichen Blickfeld verdrängen können. Dies führt der Soziologe vor allem auf Demirtas' persönliche Stärken zurück. Er habe eine starke menschliche Seite, verfüge über eine außergewöhnliche emotionale Intelligenz und Führungsqualitäten. Zudem trete er erfolgreich mit Menschen in Dialog. "In den letzten neun Jahren konnte seine Abwesenheit nicht kompensiert werden", fügt Ruhavioglu hinzu.

Das bestätigte auch eine Studie des kurdischen Meinungsinstituts Rawest vom vergangenen Jahr. Mehr als 1400 kurdische Wähler wurden nach ihren Lieblingspolitikern im Land gefragt. Demirtas schnitt mit Abstand am besten ab. Die Teilnehmer gaben an, dass er für die kurdische Identität und deren Rechte stehe. Außerdem glaubt die Mehrheit der Befragten, Demirtas besitze die Fähigkeit, mit anderen ethnischen und gesellschaftlichen Gruppen in Dialog zu treten und einen gemeinsamen Raum fürs Zusammenleben zu schaffen. Laut derselben Studie wird Demirtas von einer Mehrheit als erste zivile politische Führungsfigur der Kurden angesehen.

Welche Rolle kann Demirtas spielen?

Seit einem Jahr gibt es eine weitere Annäherung zwischen der türkischen Regierung und den Kurden. Auf Anweisung ihres Anführers Abdullah Öcalan hat die verbotenen Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) im Mai ihre Auflösung bekannt gegeben und mit einer symbolhaften Zeremonie angefangen, ihre Waffen niederzulegen. Dabei hat Öcalan den Ton angegeben und die Verhandlungen geführt. Laut Ruhavioglu ist er auch weiterhin der wichtigste Akteur in der Kurdenfrage. Auf sein Wort höre sowohl der politische als auch der militärische Arm der PKK.

"Wir wissen, dass Öcalans Wort auch im syrisch-kurdischen Rojava akzeptiert wird", erhgänzt Ruhavioglu. Daneben sei Demirtas die wichtigste zivile politische Figur. Er könne die gesellschaftliche Akzeptanz des Friedensprozesses vorantreiben. Die Kurden erwarteten am Ende, von einer demographischen Kraft zu einer politischen zu werden. Um in der legalen, demokratischen Politik eine starke Rolle zu spielen, sei Demirtas der richtige Akteur, glaubt Ruhavioglu.

In den vergangenen Monaten hat sich der Politiker Demirtas vom Gefängnis aus zu Wort gemeldet. Er unterstützt den jüngsten Friedensprozess und wäre bereit, Verantwortung zu übernehmen. Ob aber der türkische Staatspräsident ihm dies zugesteht,  ist eine Frage, die derzeit viele Oppositionelle beschäftigt. Immerhin war Demirtas der Politiker, der Erdogan offen die Stirn bot, seine Präsidentschaft und die absolute Mehrheit seiner Partei zu verhindern. Daher gilt, dass der Präsident lieber mit dem 76 Jahre alten Öcalan verhandelt, als mit dem 52-jährigen Demirtas.