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Demokratische Partei Albaniens will mit Straßenblockaden Rücktritt von Premier Nano erreichen

18. November 2003

Tirana, 16.11.2003, KOHA JONE, alban.

Das Präsidium der oppositionellen PD hat gestern Abend (15.11.) auf der Grundlage ihrer Schlussfolgerungen zu der Wahlmanipulation durch die PS (sozialistische Partei – MD) in Tirana und Durres und dem Verstoß gegen die albanische Verfassung durch (Premierminister Fatos Nano - MD) die Lage im Land erörtert und die Aufnahme massiver Straßenproteste durch die Opposition beschlossen. Die Proteste werden am 23. November beginnen (...). Das liegt daran, dass die Partei mehrere Tage benötigt, um die Proteste zu organisieren, die unbefristet andauern werden, so lange bis Premierminister Nano zurücktritt. Das verlautet aus Kreisen in der Zentrale der PD.

Das Präsidium entschied, dass die Proteste nicht am Skenderbeg-Platz stattfinden werden, sondern vor dem Amtssitz des Premierminister, denn der Premierminister destabilisiere das Land durch Nepotismus und in dem er mit stellvertretenden Ministern regiere, was ein Bruch der Verfassung sei.

Die Mitglieder der Demokratischen Partei werden instruiert, sich auf Opfer während der Proteste gefasst zu machen, denn die Demonstrationen würden auf dem Boulevard der Märtyrer der Nation stattfinden. Tausende Menschen würden sich auf dem Boulevard niederlassen und dort Tag und Nacht sitzen bleiben und alles in Tirana blockieren. "Wir werden nicht länger eine verfassungswidrige nepotistische Regierung, die mit dem Verbrechen in Verbindung steht, an der Macht zulassen", erklärte (der PD-Vorsitzende Sali – MD) Berisha Meldungen zufolge auf der Präsidiumssitzung.

Die Vorbreitungen begannen gestern Abend. Die Führer der örtlichen Verbände der PD wurden in die Parteizentrale bestellt und angewiesen, Maßnahmen zur Organisation massiver Proteste vor dem Amtsitz des Premierministers zu organisieren. Es wird erwartet, dass die Zahl der täglichen Demonstranten sich auf 20 000 belaufen wird. Sie sollen den Teil des Boulevards von der Lana-Brücke bis zum Hotel Rogner blockieren, was eine völlige Blockade von Tirana bedeutet, so langem bis die Verfassungsmäßigkeit der Regierung wieder hergestellt ist.

Aus Quellen der PD heißt es weiter, alle Oppositionsparteien würden sich an den Protesten beteiligen. Die einzige Ausnahme werde die Reformierte Demokratische Partei von (Genc Pollo – MD) sein, die Berisha als "Schwanz der PS" bezeichnete.

Es wurde ein Treffen zur Neuorganisation der Mitte-Rechts- Parteien und der Parteien der extremen Rechten, so der PR (Republikanische Partei – MD), PBK (Partei der Nationalen Front – MD), PLL (Bewegung für Legalität – MD), PDK (Christlich Demokratische Partei - MD) PBL (Liberale Unionspartei – MD) und PAD (Partei Demokratische Allianz – MD) einberufen..

Weiterhin wurde beschlossen, die Opposition solle so wie letzten Donnerstag (13.11.) die Parlamentssitzung blockieren, bis Nano zurücktrete und die Verfassung vollständig mit der Regierung des Landes in Einklang stehe. (MK)