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Demokratische Partei Tadschikistans erkennt Verfassungsreferendum nicht an

24. Juni 2003

Duschanbe, 23.6.2003, INTERFAX, russ.

Die "Demokratische Partei Tadschikistans" erkennt die Ergebnisse des am 22. Juni abgehaltenen Referendums über die Änderung und Ergänzung der Verfassung nicht an, erklärte gegenüber "Interfax" am Montag (23.6.) der Vertreter dieser Partei, Machmadrusi Iskandarow. "Unseren Informationen nach haben sich in der Stadt Duschanbe nicht mehr als 20 Prozent aller stimmberechtigten Bürger am Referendum beteiligt und deswegen erkennen wir die Ergebnisse des Referendums nicht an", sagte er.

Mit dem Referendum wurde zugleich über mehrere Fragen abgestimmt. Die wichtigste ist die Änderung und Ergänzung der Verfassung Tadschikistans, die vorsieht, dass die Vollmachten des Präsidenten von einer siebenjährigen auf zwei siebenjährige Amtszeiten verlängert werden darf. Ferner wurde darüber abgestimmt, ob die Bürger für die medizinische Versorgung und die Ausbildung künftig zahlen müssen.

Gemäß den gebilligten Änderungen kann der jetzige Präsident Tadschikistans, Emomali Rachmonow, nach Ende seiner jetzigen Amtszeit im Jahre 2006 sich für zwei weitere Amtszeiten bewerben. (...) (MO)