Die Arbeitslosenquote ist gesunken: Im November ging sie im Vergleich zum Oktober um 0,1 Prozentpunkte zurück auf 7,6 Prozent. Im Vergleich zum Vorjahr ergibt sich im November ein Anstieg der Arbeitslosenzahl um 227.000. Ohne Änderung der Statistik wäre die Zahl der Arbeitslosen allerdings auch gegenüber Oktober gestiegen, und zwar um 4.000. Seit dem 1. Mai gelten von privaten Vermittlern betreute Jobsuchende nicht mehr als arbeitslos.

"Auch nach rund einem Jahr Wirtschaftskrise zeigt sich der Arbeitsmarkt verhältnismäßig robust", sagte der Chef der Bundesagentur für Arbeit, Frank-Jürgen Weise, am Dienstag (01.12.2009) in Nürnberg bei der Bekanntgabe der neuen Zahlen. "Die Auswirkungen auf Arbeitslosigkeit und Beschäftigung sind weit weniger dramatisch als zunächst von vielen befürchtet."

Kurzarbeit schützt vor Entlassungen

Der Anstieg der Arbeitslosigkeit im Jahresverlauf resultiere aus der schweren Rezession der deutschen Wirtschaft, erläuterte Weise. Neben einem rückläufigen Arbeitskräfteangebot trage vor allem die Kurzarbeit zur moderaten Entwicklung der Arbeitslosenzahlen bei, sagte Weise.

Nach Angaben des Vorstandsmitglieds der Bundesagentur, Raimund Becker, bezogen im November rund eine Million Menschen Kurzarbeitergeld. Dies seien etwa so viele wie im Oktober, sagte Becker unter Berufung auf aktuelle Hochrechnungen. Derzeit gebe es keine Hinweise, dass die Firmen statt der Kurzarbeit Entlassungen im großen Stil planten. Alles deute darauf hin, dass Unternehmen Fachkräfte für den nächsten Aufschwung "horteten".

Ministerin vorsichtig optimistisch

Die neue Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) kommentierte die Entwicklung mit den Worten: "Die stabile Entwicklung der Arbeitsmarktzahlen im November zeigt, wie robust sich die Wirtschaft bisher in der Krise hält. Dennoch ist die Talsohle keineswegs durchschritten." Allerdings werde es Auswirkungen auf den Arbeitsmarkt haben, wenn der wirtschaftliche Druck auf die Unternehmen in den Wintermonaten zunehme.

Zur Bekämpfung der Wirtschaftskrise hält die schwarz-gelbe Koalition trotz des Widerstands aus den Ländern an ihrem Wachstumspaket fest, das Erleichterungen für Unternehmen, Familien, Erben und das Übernachtungsgewerbe im Umfang von 8,5 Milliarden Euro vorsieht. Unions-Fraktionsgeschäftsführer Peter Altmaier sagte am Dienstag nach Beratungen des Koalitionsausschusses in Berlin: "Ich gehe davon aus, dass wir das Gesetz vor Weihnachten sowohl im Bundestag als auch im Bundesrat verabschieden werden." Am Freitag werde die Koalition das Gesetz ohne Änderungen "über die Bühne bringen", erklärte Altmaier.

Demnach wird es seitens des Bundes zumindest vorerst kein Entgegenkommen bei den Forderungen der Länder nach einer Kompensation für die Steuerausfälle geben, die durch das so genannte Wachstumsbeschleunigungsgesetz 2010 auf deren Haushalte zukommen. Altmaier teilte mit, Union und FDP hätten im Koalitionsausschuss nicht über die Forderungen der Länder geredet. Gespräche mit den Ländern solle es nach der Zustimmung des Bundestages zu dem Gesetz geben. Mehrere CDU-geführte Bundesländer haben damit gedroht, das Paket im Bundesrat abzulehnen, weil sie die Einnahmeausfälle für nicht verkraftbar halten.

Autor: Michael Wehling (dpa, rtr, ap, afp)

Redaktion: Dirk Eckert