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Der Tag danach

4. November 2010

Wie geht es für US-Präsident Barack Obama und die Demokraten nach der Schlappe bei den Kongresswahlen weiter?

US-Präsident Barack Obama (Foto: AP)
Strahlende Sieger sehen anders aus: Barack Obama bei einer Pressekonferenz nach der KongresswahlBild: AP

Zur Wahl standen die Abgeordneten für das US-Repräsentantenhaus und ein Drittel der Senatoren - abgestimmt haben die US-Bürger am Dienstag aber über die Politik von Präsident Obama. Er war vor zwei Jahren auf einer Welle der Begeisterung ins Weiße Haus eingezogen. Er hatte den Wandel versprochen. Doch als er sich dann tatsächlich daran machte, die US-Gesellschaft umzukrempeln - Stichwort Gesundheitsreform, Stichwort Förderung von erneuerbaren Energien, um nur zwei Beispiele zu nennen - da wurde es den Menschen dann doch unheimlich und sie flüchteten sich zu den Republikanern. Jetzt muss Obama mit den oppositionellen Republikanern Kompromisse schließen. Jetzt müssen die Republikaner ihrerseits aber auch politisch Farbe bekennen. Ein stures "Nein" zu allen Regierungsvorhaben, wie bisher, ist keine politische Alternative.

Auswirkungen auf die Außenpolitik

Für die kommenden zwei Jahre bis zur nächsten Präsidentschaftswahl bleibt Präsident Obama in der Außenpolitik noch der größte Handlungsspielraum. Die hatte im Wahlkampf so gut wie keine Rolle gespielt. Die Sorgen der US-Bürger kreisen eher um den eigenen Arbeitsplatz als um den Friedensprozess im Nahen Osten. Aber der Verlust der Mehrheit für Obamas Demokraten im Repräsentantenhaus wird auch Auswirkungen auf die Außenpolitik der US-Regierung haben.

Redaktion/Moderation: Mirjam Gehrke

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