DW-RADIO: Wie würden Sie die Ziele und die Hauptergebnisse der 18-monatigen Studie zum Thema Gesundheit in serbischen Gefängnissen beschreiben?

Vuk Stambolovic: Gefängnisse haben für die Transition in Serbien eine Schlüsselfunktion. Denn wenn in einem Land Chaos und Gewalt herrscht, wie das in Serbien der Fall ist, muss es auch eine gerechte Strafe geben. Damit wir aber in eine Gesellschaft mit Recht und Ordnung übergehen können, sind solche Strafen erforderlich. Wir haben indes in unserer Studie festgestellt, dass es in serbischen Gefängnissen keine Institutionen gibt und somit weder Recht noch Ordnung. Das heißt, die heutigen Gefängnisse erfüllen nicht ihren Zweck und belasten den Transitionsprozess, statt ihn zu erleichtern.

Sie sagen, es besteht eine Wechselwirkung zwischen Lebensbedingungen der Gefängnisinsassen und der Häufigkeit und Art der Krankheiten, an denen sie leiden. Welche Krankheiten treten denn bei den Inhaftierten am häufigsten auf?

Dazu gehören Drogensucht, Rauchen, Infektionskrankheiten – einschließlich sexuell übertragbarer Krankheiten wie AIDS und Hepatitis, die auch über den Drogenkonsum übertragen werden. Ferner treten gehäuft Tuberkulose und psychische Krankheiten auf.

Wenn die Gefangenen krank werden, erhalten sie ausreichende ärztliche Versorgung?

Während unserer Untersuchung haben sich zahlreiche Insassen darüber beschwert, dass ein Arzt schwer zu erreichen sei. Der Studie zufolge erklärte dies ein Drittel der Befragten. Unserer Einschätzung nach haben aber auch viele Inhaftierte gar nicht erst versucht, einen Arzt aufzusuchen. Ferner sagte rund die Hälfte der Befragten, dass ihre Familienangehörigen Arzneimittel und viele andere Dinge kaufen müssten, damit sie behandelt werden könnten.

Bestehen institutionalisierte Mechanismen zum Schutz der Menschenrechte der Insassen, insbesondere bei Bestechungsversuchen oder Missbrauch unter den Gefangenen selbst oder durch Vollzugsbeamte?

Zunächst möchte ich betonen, dass Korruption in Gefängnissen sehr weit verbreitet ist. Nach dem, was wir während unserer Studie gesehen haben und uns die Inhaftierten selbst gesagt haben, kann man alles mögliche ins Gefängnis einschmuggeln. Die Gefangenen haben keinerlei Schutz, sie können sich nicht einmal beschweren. Denn wenn sie es tun würden, wäre es noch schlimmer für sie. Zudem haben sie auch keinen Schutz vor gewalttätigen Übergriffen des Personales. Auch da ist es schwer, sich gegen jemanden zu beschweren, der so viel Macht über einen hat wie in diesem Fall. Daher die Frage der Menschenrechte eine Schlüsselfrage in Gefängnissen.

In welcher gesundheitlichen Verfassung ist das Gefängnispersonal?

Wir haben über 600 Mitarbeiter in allen Gefängnissen in Serbien befragt. Nur neun Prozent sagten, dass sie nicht unter Stress stünden. Rund 12 Prozent sind von Insassen tätlich angegriffen worden, fast ein Viertel wurde bereits verbal von den Häftlingen angegriffen. Chronischen Stress beim Gefängnispersonal kann keiner lange aushalten. Daher ist es kaum zu erwarten, dass die Menschenrechte in Gefängnissen geachtet werden und Ordnung herrscht, wenn das Personal chronisch unter Stress steht. Unsere Untersuchung zeigte ferner, dass die Selbstmordrate beim Gefängnispersonal relativ hoch ist.

Wie kann die Lage in den Gefängnissen verbessert werden?

Nur wenn ein Machtwort gesprochen wird, wenn die Verhandlungen über die EU-Annäherung Serbiens gestoppt werden und es heißt, dass Serbien mit solchen Gefängnissen nicht in die EU darf. Dabei ist der Gesundheitsschutz und der Umgang mit den Gefangenen weit von den in Artikel III der Europäischen Menschenrechtskonvention geforderten Kriterien entfernt.

Das Interview führte Zelimir Bojovic
DW-RADIO/Serbisch, 26.10.2005, Fokus Ost-Südost