Erstmals in ihrer Geschichte soll sich die Deutsche Marine an der Bekämpfung von Piraten beteiligen. Das Kabinett billigte am Mittwoch (10.12.2008) in Berlin die Beteiligung der Bundeswehr an der EU-Mission "Atlanta" vor der Küste Somalias. Am 19. Dezember 2008 soll der Bundestag endgültig über die Entsendung von bis zu 1400 Soldaten und einer Fregatte entscheiden.

Mit dem Mandat setzt Deutschland einen Beschluss der Europäischen Union (EU) um. An dem ersten Kriegsschiff-Einsatz der EU, der zunächst auf zwölf Monate befristet ist, nehmen mindestens acht Länder teil. Das Kommando übernimmt Großbritannien. Operationsgebiet ist das Seegebiet vor Somalia und den Nachbarländern bis 500 Seemeilen vor der Küste.

Notfalls mit Gewalt gegen Piraten vorgehen

Die Marine soll ein so genanntes robustes Mandat bekommen. Das bedeutet, dass sie auch mit Waffengewalt gegen Piraten-Schiffe vorgehen darf. Vorher soll sie aber auf Abschreckung setzen. Als schwierig wird der Umgang mit festgenommen Piraten eingestuft.

Wenn deutsche Schiffe oder Staatsbürger Schaden genommen haben, sollen die Verdächtigen an Deutschland überstellt werden. In anderen Fällen sollen sie an Drittländer, die zur Strafverfolgung bereit sind, ausgeliefert werden. Die deutsche Fregatte "Karlsruhe" ist bereits in der Region und könnte unmittelbar nach dem Parlamentsentscheid ins Einsatzgebiet fahren.

Exportnation Deutschland will sichere Handelsroute

Zur Begründung für den Einsatz gibt die Bundesregierung die nötige Sicherung humanitärer Hilfe für die notleidende Bevölkerung in Somalia sowie der Handelsroute durch das Seegebiet vor Somalia und den Golf von Aden an. Die Route gilt als wichtigste Seehandelsverbindung zwischen Europa, der arabischen Halbinsel und Asien.

Deutschland habe als Exportnation großes Interesse an der Sicherung dieses Handelsweges. Auch der Kreuzfahrt-Tourismus nutzt diese Route. Allein in diesem Jahr wurden nach Angaben des Bundesverteidigungsministeriums rund 100 Handels- und Privatschiffe gekapert. (kis)