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Politik

DW weist Anschuldigungen aus der Duma zurück

Miodrag Soric
19. August 2019

Im russischen Parlament hat es erneut Vorwürfe gegen die Deutsche Welle in Zusammenhang mit den regierungskritischen Protesten gegeben. Der deutsche Auslandssender weist die Anschuldigungen entschieden von sich.

RUSSIA-POLITICS-HARASSMENT
Bild: Getty Images/AFP/M. Antonov

In einer Sondersitzung hat das russische Parlament ausländischen Medien sowie Diplomaten der US-Botschaft in Moskau eine Einmischung in die inneren Angelegenheiten Russlands vorgeworfen. Der Sprecher der Duma, Wjatscheslaw Wolodin, kritisierte an diesem Montag auch die Deutsche Welle. Er warf ihr vor, zur Teilnahme an von den Moskauer Behörden nicht genehmigten Demonstrationen aufgerufen zu haben. Damit habe die DW gegen russische Gesetze verstoßen, so Wolodin.

Der Sprecher der Duma, Wjatscheslaw WolodinBild: picture alliance/dpa/V. Fedorenko

Die Duma hat jetzt eine Kommission eingesetzt, die die Vorwürfe gegen die Deutsche Welle, andere ausländische Medien sowie die amerikanische Botschaft prüfen soll. In dieser Kommission sollen Vertreter aller Fraktionen mitarbeiten. Bereits in den kommenden Tagen soll sie zum ersten Mal zusammenkommen.

Die Deutsche Welle weist die Vorwürfe der Duma entschieden zurück. Die DW habe in keinem veröffentlichten Artikel oder Beitrag zur Teilnahme an den Protesten in Russland aufgerufen. "Wir sehen diese Behauptung seitens der Duma und des russischen Außenministeriums in direktem Zusammenhang mit der vorübergehenden Festnahme eines unserer Korrespondenten Ende Juli", so DW-Sprecher Christoph Jumpelt.

Die Menschen protestieren in Moskau gegen den Ausschluss von OppositionskandidatenBild: Getty Images/AFP/K. Kudryavtsev

Seit Wochen kommt es in Moskau und anderen Städten immer wieder zu Protesten. Zu den Kommunalwahlen in Moskau sind zahlreiche Oppositionskandidaten wegen angeblicher formaler Mängel ausgeschlossen worden. Tausende Demonstranten wurden festgenommen. Die Deutsche Welle hat über diese Proteste berichtet.

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