Bisher sieht der Vertrag für den ESM, den Euro-Rettungsfonds, keine direkten Finanzhilfen für Banken vor. Aber die EU-Kommission und auch Paris sehen darin ein geeignetes Instrument, um die Anleihezinsen zu senken. Außerdem könne so verhindert werden, dass durch angeschlagene Banken ganze Staaten unter den Druck der Märkte geraten, so die Einschätzung des französischen Finanzministers Pierre Moscovici.

Auch für EU-Währungskommissar Olli Rehn ist es wichtig, diese Alternative zu bedenken, um den problematischen Zusammenhang von Banken und Staatsschulden aufzulösen. Damit unterstützt Rehn die Forderung von EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso.

Portugal stützt drei Banken

Die deutsche Regierung lehnt es ab, maroden Banken direkte Unterstützung aus dem ESM zu zahlen. Ihr Argument: Die Regierungen hätten dann keine Motivation mehr, sich zu Sanierungsprogrammen zu verpflichten. Außerdem hätte der Rettungsfonds keine Möglichkeit, das geliehene Geld zurück zu bekommen. Bisher haften die Staaten, aber wenn Banken pleite sind, ist das Geld verloren.

Nach Spanien zahlt jetzt auch Portugal staatliche Mittel an mehrere Banken. Die drei Institute Banco Comercial, Banco BPI und Caixa Geral de Depositos SA sollen insgesamt 6,6 Milliarden Euro bekommen. Die Mittel stammen aus Finanzhilfen, die die Europäische Union bewilligt hatte.

cd/sc(dpa/rtr)