Deutschland will sich doch an Ukraine-Manöver beteiligen
15. Juli 2026
"Deutschland wird sich an diesem Manöver beteiligen", sagte Regierungssprecher Stefan Kornelius der Deutschen Presse-Agentur. "Die Bundesregierung prüft, wie diese Beteiligung aussehen wird."
Am Freitag werde das Thema zudem in einer Sitzung des deutsch-französischen Sicherheits- und Verteidigungsrates erörtert, so Kornelius. Noch am Dienstag hatte es aus Regierungskreisen in Berlin geheißen, Deutschland werde sich nicht beteiligen.
Die "Koalition der Willigen", bestehend aus 35 Verbündeten, hatte sich am Montag bei einem Treffen in Paris auf Vorschlag Frankreichs überraschend auf die ersten Übungen der multinationalen Ukraine-Truppe verständigt. Sie wird zur Unterstützung der Ukraine im Fall eines Waffenstillstands mit Russland aufgebaut. Die ersten Manöver sollen in Polen stattfinden, einem der Nachbarländer der Ukraine.
Nur eine kleinere Übung
Bei dem ersten Manöver soll es sich um eine kleinere Übung handeln, bei der zunächst Führungsstrukturen und Entscheidungswege getestet werden. Der polnische Ministerpräsident Donald Tusk hatte am Dienstag neben Polen auch Frankreich und Großbritannien als Teilnehmerstaaten genannt.
Die Bildung der multinationalen Truppe unter europäischer Führung zur Absicherung eines möglichen Waffenstillstands war im Dezember auf einem Ukraine-Gipfel in Berlin beschlossen worden. Laut dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron ist die Truppe inzwischen einsatzfähig.
Drohnen-Abkommen mit der EU
Die Europäische Union und die Ukraine schlossen unterdessen ein Abkommen über eine engere Zusammenarbeit bei der Entwicklung und Produktion von Drohnen. Ziel sei es, das ukrainische Know-how mit den industriellen Kapazitäten Europas zu verzahnen, um gemeinsame Projekte aufzubauen und die Produktion hochzufahren, teilte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen bei einem Besuch in Kyjiw mit.
Das Abkommen bringe den ukrainischen Erfindungsgeist und die industrielle Größe Europas zusammen. Es ist die erste Vereinbarung dieser Art mit der Ukraine, die Länder und Unternehmen in der gesamten EU abdecken soll. Von der Leyen nimmt an diesem Mittwoch am 5. Ukraine-Südosteuropa-Gipfel in Kyjiw teil.
Weniger Schutz für ukrainische Männer
Für ukrainische Männer wird es indessen schwerer, in der Europäischen Union Schutz zu bekommen und zu arbeiten. Die EU-Staaten einigten sich an diesem Mittwoch in Brüssel darauf, Männer im wehrfähigen Alter von der entsprechenden Regelung auszuschließen. Für alle anderen ukrainischen Flüchtlinge verlängerten sie den Anspruch bis März 2028.
Die Ukraine hatte die EU-Kommission nach Angaben von Innenkommissar Magnus Brunner darum gebeten, Männern im Alter von 23 bis 60 Jahren keinen automatischen Schutz mehr zu gewähren. Für sie gilt in der Ukraine wegen des russischen Angriffskrieges derzeit ein Ausreiseverbot.
gri/AR (dpa, rtr, afp)
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