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Politik

Deutschland verschärft Einreiseregeln

30. Juli 2021

Das Bundeskabinett reagiert auf die steigende Zahl an Corona-Infektionen, die aus dem Ausland mitgebracht werden. Vor allem Ungeimpften wird das Reisen schwerer gemacht.

Symbolbild Einreise Deutschland Grenze, Grenzschild
Grenze bei Füssen (Bayern): Ungeimpfte dürfen nur noch mit aktuellem Corona-Test einreisenBild: picture-alliance/R. Goldmann

Wer nach Deutschland einreisen will und mindestens zwölf Jahre alt ist, muss ab Sonntag (01.08.2021) nachweisen, dass er gegen Corona geimpft, von einer SARS-CoV-2-Infektion genesen oder aber getestet ist. Eine entsprechende Verordnung beschloss das Bundeskabinett an diesem Freitag. Damit sei auch die Hoffnung verknüpft, dass sich künftig mehr Menschen impfen lassen, hieß es aus Berlin.

"Alle nicht geimpften Einreisenden nach Deutschland müssen sich künftig (vor der Einreise) testen lassen - egal ob sie mit dem Flugzeug, Auto oder der Bahn kommen", erläuterte Gesundheitsminister Jens Spahn. "Damit reduzieren wir das Risiko, dass zusätzliche Infektionen eingetragen werden." Geimpfte und Genesene bräuchten keinen Test, betonte der Minister. Generell gelte damit, dass Reisen mit Impfung leichter sei. "Geimpfte sparen sich das Testen und müssen grundsätzlich auch nicht in Quarantäne. Das Impfangebot an alle im Sommer steht. Wir haben genügend Impfstoff."

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU): "Reisen mit Impfung ist leichter"Bild: Fabian Sommer/dpa/picture alliance

"Stichprobenhafte" Überprüfungen

In der Verordnung wird darauf verwiesen, dass immer noch fast alle Staaten der Welt von der COVID-19-Pandemie betroffen seien. "Durch Reisebewegungen und den Grenzverkehr können neue Infektionsherde geschaffen werden." Zudem seien in verschiedenen Staaten neue Virusvarianten festgestellt worden, die zum Teil besorgniserregende Eigenschaften aufwiesen. Dazu gehörten eine leichtere Übertragbarkeit sowie eine "herabgesetzte Schutzwirkung" bei Genesenen und vollständig Geimpften.

Generell sollen die Nachweise bei der Einreise mitzuführen und bei "stichprobenhaften" Überprüfungen durch die Behörden vorzulegen sein. Kontrollen aller Einreisenden direkt an den Grenzen sind nicht vorgesehen. Von der neuen Regelung ausgenommen sind unter anderem Grenzpendler und Durchreisende. 

Keine "einfachen" Risikogebiete mehr 

Um das System der Einreisebestimmungen zu vereinfachen, wird es nach Angaben von Spahn künftig nur noch zwei Kategorien zur Einstufung von Ländern und Regionen geben: Hochrisiko- und Virusvariantengebiete. Die Kategorie der "einfachen" Risikogebiete entfällt.

Bei der Rückkehr aus Hochrisikogebieten müssen Ungeimpfte eine zehntägige Quarantäne antreten, die frühestens ab dem fünften Tag durch Übermittlung eines Testnachweises beendet werden kann. Bei Virusvariantengebieten gilt weiter grundsätzlich die 14-tägige, nicht verkürzbare Absonderungspflicht für alle - auch für Geimpfte und Genesene.

Krankenhaus in Kapstadt: Südafrika gilt ab August nicht mehr als Virusvariantengebiet (Archivbild)Bild: Ian Landsberg/African News Agency/abaca/picture-alliance

Südafrika wird ab Sonntag nicht mehr als Virusvariantengebiet eingestuft, sondern (nur noch) als Hochinzidenzgebiet. Die auch in Deutschland vorherrschende Delta-Variante habe die Beta-Variante dort mittlerweile weitgehend verdrängt, begründete das Bundesgesundheitsministerium die Entscheidung. Ebenso heruntergestuft werden die afrikanischen Länder Namibia, Botswana, Simbabwe, Mosambik, Sambia, Malawi, Eswatini (das frühere Swasiland) und Lesotho. 

wa/kle (afp, dpa, rtr)

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