Deutschlands Außenminister Johann Wadephul ist gerade auf Japan-Reise. Ein Programmpunkt: ein Besuch des Stützpunkts der 7. US-Flotte südlich von Tokio. Allein die Größe der Marinebasis macht klar, wie wichtig dieser Standort in Ostasien den USA ist. Wadephul nutzte seinen Besuch dort, um seine Sorge um die Lage im Indopazifik deutlich zu machen. Scharfe Kritik äußerte der deutsche Minister dabei an China und Nordkorea.

Wadephul warf den beiden ostasiatischen Staaten vor, mit aggressiven Aktionen in dieser Weltregion zwischen Indischem Ozean und Pazifik die internationale Stabilität zu bedrohen. "Immer gilt: Grenzen dürfen nicht durch Gewalt verschoben werden. Weder in Europa, noch im Indopazifik, noch sonst irgendwo auf der Welt", sagte der Bundesaußenminister in Yokosuka.

Wadephul betont Bedeutung von US-Stationierung

Auf dem Marine-Stützpunkt, der neben den USA auch von Japan genutzt wird, werde deutlich, wie wichtig starke Partnerschaften für Frieden, Sicherheit und Stabilität seien, so Wadephul. Der Ort sei von herausragender Bedeutung zur Wahrung von Frieden und Stabilität im Indopazifik.

Mit Japan und den USA als enge Partner der G7-Gruppe wirtschaftsstarker Demokratien sei Deutschland einig in der Sorge um zunehmende Spannungen in dieser Region. Alle drei Länder sind enge Partner in den G7, der Gruppe der sieben größten demokratisch regierten Industriestaaten.

Die 7. US-Flotte ist der größte dauerhaft außerhalb der Vereinigten Staaten stationierte Flottenverband der US-Marine. Auf dem Stützpunkt in Yokosuka leben und arbeiten mehr als 26.000 US-Soldatinnen und Soldaten. Das Einsatzgebiet umfasst 36 Staaten. Dauerhaft befinden sich dort bis zu 70 Kriegsschiffe. Dazu gehören auch US-Uboote und ein amerikanischer Flugzeugträger.

Im Indopazifik sei man mit China konfrontiert, das erheblich aufrüste und seine Armee mit Einsatz von Big Data und Künstlicher Intelligenz technologisch führend in der Welt machen wolle, sagte Wadephul. Richtung Peking betonte er, es dürfe keine einseitige Veränderung des Status quo in der Straße von Taiwan geben. "Denn auch hier gilt das Gewaltverbot der Vereinten-Nationen-Charta, genauso im Süd- wie im Ostchinesischen Meer."

Scharfe Kritik an Rhetorik und Manövern Nordkoreas

Wie Japan, Indonesien und andere Länder der Region blicke Deutschland mit großer Sorge auf Rhetorik und Manöver, die Spannungen erhöhten. Das gelte insbesondere für Nordkorea. Das Regime in Pjöngjang rüste nuklear auf, drohe mit aggressiver Sprache, führe regelmäßig völkerrechtswidrige Tests ballistischer Raketen durch und unterstütze mit Soldaten Russlands völkerrechtswidrigen Angriffskrieg gegen die Ukraine. Damit unterminiere Nordkorea aktiv den Frieden im Indopazifik und in Europa. Nordkoreas Aktivitäten verletzten mehrere Resolutionen des UN-Sicherheitsrats, kritisierte der Bundesaußenminister.

In Sachen Ukraine kritisierte der deutsche Minister zudem erneut China. Trotz zahlreicher Appelle auch von ihm selbst habe die Regierung in Peking bislang darauf verzichtet, maßgeblichen Einfluss auf die Beendigung von Russlands Angriff auf die Ukraine zu nehmen.

Bisher unterstütze China "bedauerlicherweise indirekt eher den russischen Krieg durch Lieferung auch von Dual-Use-Systemen, also Systemen, die eben zivil und auch militärisch genutzt werden können", sagte Wadephul von Japan aus in einem Interview des Deutschlandfunks. China habe sich aus einer internationalen Verantwortung dort bisher leider zurückgezogen.

Unterstützung aus Deutschland

Auf dem Stützpunkt der 7. US-Flotte in Yokosuka informierte sich Wadephul über die Arbeit der multinationalen Koordinierungsgruppe für die Überwachung der UN-Sanktionen gegen Nordkorea. Die deutsche Marine hatte sich zuletzt 2024 mit Schiffen an der Überwachung beteiligt.

Seit Anfang des Jahres ist Deutschland mit einem permanenten Verbindungsoffizier in der Gruppe vertreten. Wadephul sagte, durch die wichtige Arbeit der Koordinierungsgruppe werde es "schwieriger und teurer für alle, die versuchen, die Sanktionen zu umgehen".

AR/se (dpa, DLF)