Deutschlandtrend: Angela Merkel im Aufwind
7. Oktober 2016
Wie zufrieden sind die Deutschen mit der Arbeit ihrer Spitzenpolitiker? Diese Frage nimmt im Deutschlandtrend, einer repräsentativen Umfrage, die das Meinungsforschungsinstitut Infratest dimap jeden Monat im Auftrag der ARD unter über 18-jährigen wahlberechtigten Bundesbürgern durchführt, regelmäßig eine große Rolle ein. Im aktuellen Ranking steht Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier auf Platz eins. 75 Prozent aller Befragten sind mit ihm sehr zufrieden oder zufrieden.
Auf Platz zwei steht Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble, der auf 63 Prozent Zustimmung kommt, gefolgt von Angela Merkel. 54 Prozent der Deutschen und damit mehr als jeder zweite ist mit ihrer politischen Arbeit zufrieden oder sehr zufrieden. Das ist ein Plus von neun Prozentpunkten. Damit steht die Kanzlerin bei den Wählern deutlich höher in der Gunst als die gesamte Bundesregierung. Mit der sind nämlich 52 Prozent weniger bis gar nicht zufrieden. Noch weniger Zustimmung finden die politischen Parteien in Deutschland.
Die Zustimmung zur Regierungsarbeit hing im letzten Jahr sehr eng mit der Bewältigung der Flüchtlingskrise zusammen. 890.000 Flüchtlinge sind 2015 nach Deutschland gekommen. Ihre Flüchtlingspolitik hat vor allem die Bundeskanzlerin viel Sympathie und Zustimmung gekostet. Doch hinter den mageren Zufriedenheitswerten mit der Politik in Deutschland steckt mehr, wie die aktuelle Ausgabe des Deutschlandtrends zeigt.
Die etablierte Politik hat sich von den Bürgern entfremdet. Davon profitiert die rechtspopulistische Alternative für Deutschland. Vor allem in den ostdeutschen Bundesländern hat die Partei großen Zulauf. 80 Prozent der AfD-Anhänger geben im Deutschlandtrend an, sie seien mit der Art und Weise, wie die Demokratie in der Bundesrepublik Deutschland funktioniert, alles in allem weniger bis gar nicht zufrieden. Anhänger der Linkspartei sind zu 55 Prozent unzufrieden.
Demokratie in der Krise?
Im Gegensatz dazu sind die Anhänger der Grünen, der SPD, der FDP und der Union mit großer Mehrheit zufrieden bis sehr zufrieden mit dem Funktionieren der Demokratie. Vergleicht man Ost- und Westdeutschland in dieser Frage, dann ergibt sich ein alarmierendes Bild. Im Osten, also in Sachsen, Thüringen, Sachsen-Anhalt, Brandenburg und Mecklenburg-Vorpommern, sind mehr als die Hälfte der Bürger unzufrieden mit dem demokratischen System.
Was kann die Politik tun, um die Demokratie zu stärken? Darauf gibt es viele Antworten. Eine lautet sicherlich, dass Regierung und Politik wieder mehr Glaubwürdigkeit erlangen müssen. Das schaffen sie, indem sie sich der Themen annehmen, die die Bürger als besonders wichtig erachten. In diesem Zusammenhang hat Infratest dimap gefragt, welche Aufgaben bei der Integration der Flüchtlinge als vorrangig erachtet werden. Ganz vorne liegen die Vermittlung der deutschen Sprache und deutscher Grundwerte. Auch die Anhänger der rechtspopulistischen Partei Alternative für Deutschland sehen das mit großer Mehrheit so.
In den übrigen drei Punkten weichen die Ansichten der AfD-Anhänger von den Gesamtwerten ab. Die Einbindung von Flüchtlingskindern in die deutschen Schulen finden 82 Prozent wichtig. Eine angemessene Unterbringung und Versorgung der Menschen kommt auf 65 Prozent Zustimmung, und die Integration von Flüchtlingen in den Arbeitsmarkt finden nur 59 Prozent der AfD-Anhänger wichtig.
Gefahr von rechts
Die Deutschen glauben mehrheitlich übrigens nicht daran, dass es bei der Aufnahme und Versorgung der Flüchtlinge eine gesamteuropäische Lösung geben wird. 63 Prozent gehen nicht davon aus, dass das in naher Zukunft so sein wird. 56 Prozent äußern zudem die Befürchtung, dass der Einfluss des Islam hierzulande zu groß werden könnte.
Allerdings ist aus Sicht der Bürger die Gefahr, die von rechtsextremen Gewalttätern ausgeht, größer als die aus islamistischen Kreisen. Mehr als vier Fünftel erachten die Gefahr von rechtsextrem motivierten Übergriffen oder Anschlägen als sehr groß (39 Prozent) oder groß (45 Prozent). In islamistisch motivierten Gewalttaten sehen zwei Drittel der Deutschen ein sehr großes (28 Prozent) oder großes Risiko (40 Prozent).