Die EU im Nahen Osten
15. März 2010
Die freundlichen Worte von Ministerpräsident Benjamin Netanjahu an die USA können nicht darüber hinwegtäuschen, dass die amerikanisch-israelische Beziehungen in der Krise stecken: Washington ist wütend, wie unverfroren Israels Regierung US-Vizepräsident Joe Biden bei dessen Besuch brüskierte: 1600 neue Wohnungen sollen in Ostjerusalem gebaut werden. Sogar die als israelfreundlich bekannte US-Außenministerin Hillary Clinton nannte dies eine Beleidigung für die Vereinigten Staaten.
EU als Vermittler?
Obwohl es um die Beziehungen zwischen den USA und Israel derzeit nicht gut bestellt ist, spielen die USA nach wie vor dort die Hauptrolle. Die EU will aber im Nahen Osten weiterhin Flagge zeigen. Deshalb beginnt die EU-Aussenbeauftrage Catherine Ashton heute ihre Reise in die Region. Sie will dort unter anderem auf eine Wiederaufnahme der Friedensgespräche zwischen Israel und den Palästinensern drängen. Doch wieviel Einfluss hat die EU im Nahen Osten?
Lage in Gaza
Catherine Ashton wird am kommenden Donnerstag in dem von Israel blockierten Gazastreifen reisen, um sich über den Einsatz der EU-Hilfsgelder zu informieren. Seit dem Krieg ist der Gazastreifen praktisch von der Außenwelt abgeschnitten und die humanitäre Lage ist katastrophal. Auch die Europäische Union verweigert den Kontakt zur Hamas-Regierung und boykottiert den Gazastreifen seit dem Wahlsieg der Hamas. Allerdings soll weiterhin Entwicklungszusammenarbeit geleistet werden: ohne die Hamas und mit der Hilfe von Nichtregierungsorganisationen.
Redaktion: Diana Hodali/Stephanie Gebert