Die FPÖ gibt sich ein neues Gesicht
14. September 2019
Mit großer Mehrheit stimmten die Delegierten beim FPÖ-Parteitag in Graz für Norbert Hofer (Artikelbild). "Es ist unser Ziel, zur stärksten Partei in Österreich zu werden", sagte der ehemalige Verkehrsminister. "Weil wir es können." Hofer ist auch für eine Fortsetzung der Koalition mit der konservativen ÖVP von Ex-Bundeskanzler Sebastian Kurz.
Hofer, der kurz nach Heinz-Christian Straches Rücktritt als neuer Vorsitzender designiert wurde, erhielt in Graz 98,25 Prozent der Stimmen. Mit ihm dürfte die FPÖ zumindest im Ton künftig moderater auftreten. Offen ist, ob das letztlich auch für die Inhalte der Partei gelten wird. Das Ergebnis dürfte Hofer jedenfalls den Rücken stärken, der neue Vorsitzende galt in der Partei als nicht so gut verankert wie sein Vorgänger.
Der 48-Jährige kündigte an, nach der Parlamentswahl am 29. September an einer inhaltlichen Vertiefung und einer Verbreiterung der Themen der Partei arbeiten zu wollen. Konkret nannte er den Umweltschutz, die Pflege und eine "vernünftige Wirtschaftspolitik". Außerdem müsse die Partei daran arbeiten, dass die Wahlergebnisse in den Städten besser würden.
Wolf im Schafspelz?
Kurz' Regierung war im Zuge des "Ibiza-Skandals" Ende Mai vom Parlament per Misstrauensvotum gestürzt worden. Hintergrund war ein heimlich auf Ibiza gedrehtes Enthüllungsvideo, das zeigt, wie der inzwischen zurückgetretene Vizekanzler und FPÖ-Chef Strache vor der Parlamentswahl 2017 einer vermeintlichen russischen Oligarchen-Nichte im Gegenzug für Wahlkampfhilfe Staatsaufträge in Aussicht stellt.
Trotz der Affäre liegt die FPÖ derzeit in Umfragen mit rund 20 Prozent gleichauf mit der sozialdemokratischen SPÖ. Auf Platz eins liegt die ÖVP, sie wird aber voraussichtlich wieder auf einen Koalitionspartner angewiesen sein.
Hofer galt bisher als das freundliche Gesicht der Partei, Kritiker sehen in ihm aber den "Wolf im Schafspelz". "Hart in der Sache, verbindlich im Ton" - das sei seine Lebensphilosophie, erklärte Hofer einmal selbst. Der Burschenschafter Hofer war zunächst in der Regionalpolitik im Burgenland aktiv, ehe er 2006 in das österreichische Parlament gewählt wurde.
In der rechtskonservativen Regierung von Ex-Kanzler Kurz übernahm der gelernte Flugtechniker 2017 das Amt des Verkehrsministers. Ein Jahr zuvor hatte er nur knapp die Bundespräsidentenwahl gegen den derzeitigen Amtsinhaber Alexander Van der Bellen verloren.
lh/haz (dpa, afp)