Die Pläne des Professore Monti
28. Dezember 2012
Eingeladen zu den Sondierungen über die künftige Macht in Italien hatte der zurückgetretene Regierungschef Mario Monti ein breites und buntes Spektrum aus dem politischen und gesellschaftlichen Zentrum, Geschäftsleute genauso wie Kräfte aus dem pro-vatikanischen Lager. Der parteilose Wirtschaftsprofessor, im Volksmund der "professore", hatte mit seinem Kabinett von Technokraten in den vergangenen Monaten Erfahrung sammeln können im Schmieden von Koalitionen.
Einigende Galionsfigur der politischen Mitte
Vor der Presse in Rom verkündete der 69-jährige Monti nun, er wolle im Wahlkampf ein respektables Bündnis zentristischer Gruppierungen führen, die sich seinem Reform- und Europa-Kurs verpflichtet fühlten. Die traditionelle Links-Rechts-Spaltung habe historische und symbolische Gründe, aber sie entspreche "nicht mehr der für Italien notwendigen Allianz", dozierte Monti. Als Senator auf Lebenszeit kann er sich bei der Abstimmung am 24. und 25. Februar nicht persönlich um ein Abgeordnetenmandat bewerben.
"Ich übernehme die Rolle des Chefs der Koalition", sagte Monti auf einer improvisierten Pressekonferenz nach dem Abschluss der mehrstündigen Beratungen. Er wolle sich für dieses Bündnis "engagieren" und "den Erfolg garantieren". Als Anführer der neuen Koalition werde er dabei helfen, Kandidaten für die Parlamentswahl auszuwählen. Monti hatte nach seinem Rücktritt bereits erklärt, er stehe nach der Wahl grundsätzlich erneut für das höchste Regierungsamt zur Verfügung, aber zunächst noch gezögert.
Umfassendes Reformprogramm
Am vergangenen Wochenende hatte Monti Eckpunkte seiner Reformagenda skizziert, darunter ein Programm zur Liberalisierung der Wirtschaft, für mehr aus- und inländische Investitionen, die Bekämpfung der Jugendarbeitslosigkeit, ein neues Anti-Korruptionsgesetz und eine Reform des Wahlrechts. Dazu komme noch "viel rosa und grün", sagte er mit Blick auf die Frauen- und die Umweltpolitik.
Monti hatte die Regierung inmitten der Finanzkrise im November 2011 von dem langjährigen konservativen Ministerpräsidenten Silvio Berlusconi übernommen. Nach der Verabschiedung seines Haushaltsentwurfs für 2013 hatte er seinen Rücktritt eingereicht. Er galt vor allem im Ausland als Garant für die Fortsetzung des italienischen Sparkurses.
SC/kis (rtre, afp, ape)