Die Stunde der Pessimisten
18. Oktober 2001Es ist die Stunde der Pessimisten im Nahen Osten. Diejenigen, die schon immer schwarz gesehen haben für die Zukunft des Friedensprozesses, sie müssen sich jetzt bestätigt sehen. Denn mit dem israelischen Tourismusminister Rehav´am Ze´evi sind auch die letzten Hoffnungen auf eine Annäherung zwischen den Konfliktparteien gestorben, untergegangen in einer großen Blutlache in Ostjerusalem.
Gewiß, Rehav´am Ze´evi war kein sympathischer Zeitgenosse. Er war stur, aggressiv, rechthaberisch und tief verwurzelt in einer rechtsradikalen rassistischen Ideologie, von der er auch nicht abwich, als sein Weggefährte, Ministerpräsident Jitzchak Rabin, den Weg zum Frieden einschlug. Obwohl seit 1974 nicht mehr in der Armee zeigte sich der Ex-General gerne in Uniform. Um seinen Hals trug er bis zuletzt demonstrativ die so genannte Hundemarke der Soldaten. Darauf eingraviert waren die Namen der israelischen Soldaten in Gefangenschaft oder Geiselhaft.
Politisch gehörte Ze´evi dem rechten Rand des politischen Spektrums in Israel an. Er stand für die Idee eines Transfers der palästinensischen Bevölkerung aus allen Gebieten unter israelischer Kontrolle. Dem Friedensprozess stand er unversöhnlich ablehnend gegenüber. Im Jahr 1988 gründete er die Moledet(Vaterland)-Partei, die ein Sammelbecken wurde für Ultranationalisten und Siedler. Vor den letzten Wahlen schloss er sich mit der Partei des radikalen aus Russland stammenden Politikers Avigdor Liebermann zur Nationalen Union zusammen. Gemeinsam mit Liebermann kündigte er vor zwei Tagen seinen Rückzug aus der Koalitionsregierung von Ministerpräsident Ariel Scharon an, um damit gegen den seiner Meinung nach versöhnlichen Kurs des Ministerpräsidenten zu protestieren.
Rehav´am Ze´evi also war kein sympathischer Zeitgenosse, der seinem Spitznamen Gandhi auch nur im entferntesten gerecht geworden wäre. Seine Ermordung kann auch nicht wirklich überraschen, denn mehrfach haben die radikalen Palästinenserorganisationen damit gedroht, israelische Politiker umzubringen - Ze´evi, der Personenschutz ablehnte, war eine geeignete Zielscheibe. Sie wollten sich damit an Israel rächen, das mit der gezielten Liquidierung palästinensischer Führer dem Kreislauf der Gewalt im Nahen Osten nicht, wie erhofft Einhalt geboten, sondern im Gegenteil weiteren Antrieb gegeben hat.
Spätestens nach der gezielten Tötung von Abu Ali Mustafa, dem Generalsekretär der Volksfront zur Befreiung Palästinas Ende August in Ramallah, war klar, dass eine weitere Eskalationsstufe erreicht war. Denn mit dem in der palästinensischen Bevölkerung sehr populären Mustafa hatten die Israelis zum ersten Mal einen politischen Führer ausgelöscht. Bis dahin hatten sie ausschließlich Palästinenser getötet, denen direkte Verwicklung in Attentate vorgeworfen wurde. Die radikalen Palästinenserorganisationen schworen Rache. Und so dauerte es auch nicht lange, bis die Volksfront zur Befreiung Palästinas die Verantwortung für den Mord an Ze´evi übernahm. Mit dem Tourismusminister wurde zum ersten Mal ein israelisches Regierungsmitglied Opfer palästinensischer Gewalt.
Die fast panikartigen Reaktionen der israelischen Sicherheitskräfte, die alle anderen Minister anwiesen, zuhause zu bleiben oder sichere Orte aufzusuchen, macht deutlich, dass der Staat Israel sich tief getroffen und verunsichert fühlt durch dieses Attentat. Auch wenn die von Ministerpräsident Scharon und anderen israelischen Politikern angestellten Vergleiche zwischen der Attacke auf das World Trade Center in New York und dem Mord an dem scheidenden Minister weit überzogen sind, so ist doch diese letzte Gewalttat ein schlimmer Rückschlag und vielleicht der Auftakt zu einer neuen Welle der Gewalt im Nahen Osten. Für die gerade in den letzten Tagen wieder neu belebten Bemühungen um einen Ausgleich im Nahen Osten könnte dieses Attentat der Todesstoß sein. Einen Tag, nachdem sich Ministerpräsident Scharon in einem Zeitungsartikel für die Errichtung eines Palästinenserstaates ausgesprochen hat, nur wenige Tage, nachdem Israel die Blockade der palästinensischen Gebiete gelockert hat, sind alle Hoffnungen wieder zunichte gemacht. Für die Amerikaner wird es nun viel schwieriger, wenn nicht sogar unmöglich werden, Druck auf Israel auszuüben. Der Nahe Osten wird sich auch im Angesicht der Anti-Terrorkampagne in Afghanistan nicht von außen befrieden lassen.
Der Kreislauf der Gewalt ist, so steht zu befürchten, nicht mehr zu unterbrechen. Es ist die Ironie der Geschichte, dass Rehav´am Ze´evi mit seinem gewaltsamen Tod das gelungen ist, was ihm im Leben nicht beschieden war: den Friedensprozess zwischen Israelis und Palästinensern zu beenden.