Die Wirtschaft wächst weiter
19. Januar 2011Die 2,3 Prozent sind die zentrale Ziffer des an diesem Mittwoch (19.01.2011) vom Bundeskabinett verabschiedeten Jahreswirtschaftsberichts mit dem Titel "Deutschland im Aufschwung - den Wohlstand von morgen sichern". Deutschland wird damit voraussichtlich auch in diesem Jahr stärker wachsen, als die Eurozone in ihrem Durchschnitt.
"Wir gehen mit Sieben-Meilen-Stiefeln voran, manch andere trotten im Gänsemarsch hinterher", kommentierte FDP-Politiker Brüderle. Für 2012 wird ein Anstieg der wirtschaftlichen Gesamtleistung von 1,8 Prozent erwartet.
Im vergangenen Jahr war die deutsche Wirtschaft um 3,6 Prozent gewachsen, so kräftig, wie seit der Wiedervereinigung nicht mehr. Damit wird nach den Erwartungen der Regierung in diesem Jahr der Einbruch von 2009 endgültig wettgemacht, als die deutsche Volkswirtschaft wegen der internationalen Wirtschafts- und Finanzkrise um 4,7 Prozent geschrumpft war.
Deutlicher Rückgang der Arbeitslosigkeit
Der Aufschwung wird auch den Arbeitsmarkt erfassen. Die Zahl der Erwerbslosen wird nach Einschätzung der Regierung im Jahresdurchschnitt 2011 auf 2,94 Millionen zurückgehen. Dies entspräche einer Arbeitslosenrate von 7,0 Prozent, nach 7,7 Prozent 2010 und 8,2 Prozent 2009.
Die Zahl der Beschäftigten, die bereits 2010 mit 40,5 Millionen Personen ein Rekordniveau erreicht hatte, soll der Prognose zufolge 2011 auf 40,8 Millionen steigen. "Der wirtschaftliche Aufschwung ist insbesondere ein Beschäftigungsaufschwung", heißt es dazu im Jahreswirtschaftsbericht. Die Bruttolöhne und -gehälter würden um 2,1 Prozent zulegen.
Wegen der günstigen wirtschaftlichen Entwicklung wird Deutschland in diesem Jahr auch die Drei-Prozent-Schuldengrenze des EU-Stabilitätspakts anders als 2010 einhalten können. Erwartet werde ein gesamtstaatliches Defizit von rund 2,5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts", so der Bericht.
Minister pocht auf Steuerentlastungen
Angesichts dieser erfreulichen Daten sieht Brüderle auch Chancen für das Lieblingsprojekt der Liberalen. "Ich bin zuversichtlich, dass uns eine steuerliche Entlastung noch in dieser Legislaturperiode gelingt", sagte der Minister. Priorität habe aber zunächst die Konsolidierung des Staatshaushaltes. "Nachhaltiges Wachstum gibt es nur auf der Basis nachhaltiger öffentlicher Finanzen", unterstrich Brüderle.
Einen kleinen Erfolg in der Steuerpolitik hat die FDP an diesem Mittwoch bereits erreicht. Die im Zuge der geplanten Steuervereinfachungen vorgesehene Erhöhung der Arbeitnehmer-Pauschbetrages von 920 auf 1000 Euro wird doch schon in diesem Jahr umgesetzt. Darauf verständigten sich Koalitionsfraktionen mit Finanzminister Wolfgang Schäuble, der sich lange dagegen gewehrt hatte. Er wollte die höhere Pauschale erst 2012.
Autor: Michael Wehling (dpa/afp/rtr/dapd)
Redaktion: Stephan Stickelmann