Zeichen stehen auf Waffenruhe in Idlib
2. August 2019
Syriens Regierung hat nach eigenen Angaben einer Waffenruhe für die letzte große Rebellenprovinz Idlib im Nordwesten des Bürgerkriegslandes zugestimmt. Diese solle am Donnerstagabend beginnen, meldete die staatliche syrische Nachrichtenagentur Sana unter Berufung auf Militärkreise. Bedingung sei allerdings, dass "die Terroristen" den im vergangenen Jahr vereinbarten Rückzug aus einer 20 Kilometer breiten Pufferzone umsetzten. Diese müssten auch ihre mittleren und schweren Waffen abziehen.
Pufferzone - nicht mehr beachtet
Das Gebiet rund um die Stadt Idlib wird von einer Miliz beherrscht, die der Al-Kaida nahesteht: Hajat Tahrir al-Scham. Russland als Verbündeter der syrischen Regierung und die Türkei als Unterstützer der Aufständischen hatten sich im vergangenen September darauf geeinigt, eine 15 bis 20 Kilometer breite Pufferzone in der Region einzurichten. So sollte eine Regierungsoffensive abgewendet werden.
Die Truppen von Syriens Machthaber Baschar al-Assad begannen jedoch Ende April mit einer Angriffswelle. Syrische und russische Jets flogen in den vergangenen Wochen immer wieder Luftangriffe auf das Gebiet. Dabei kamen Hunderte Zivilisten ums Leben. Nach Angaben der Vereinten Nationen wurden mehr als 400.000 Menschen von der Gewalt zur Flucht gezwungen. In der Region leben rund drei Millionen Menschen, rund die Hälfte davon Vertriebene. Helfer beklagen eine desaströse humanitäre Lage.
UN-Generalsekretär António Guterres hatte zuletzt eine Untersuchung der Zerstörungen von Krankenhäusern und ähnlichen Einrichtungen in der Region angeordnet. Eine interne Kommission werde die Fakten zusammentragen und Bericht erstatten, teilte Guterres in New York mit. Bei den Luftangriffen waren immer wieder auch Krankenhäuser, Schulen und ähnliche Einrichtungen getroffen worden.
Skepsis aus Moskau
Moskau begrüßte die "Entscheidung der syrischen Regierung, eine Waffenruhe zu erlassen", wie die Nachrichtenagentur Interfax den russischen Syriengesandten Alexander Lawrentjew zitierte. Gleichzeitig zweifelte er die Bereitschaft der Rebellen an, die Waffenruhe zu respektieren. "Wahrscheinlich werden sie nicht mit Provokationen gegen die Regierung aufhören", so der Gesandte.
ml/wa (dpa, rtr, afp)