Nach dem Bekanntwerden der Ermittlungen wegen möglichen Diesel-Abgas-Betrugs bei Daimler hat Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt Verantwortliche des Autobauers einbestellt. Die Vertreter seien für den Nachmittag in die Untersuchungskommission zur Aufarbeitung des Abgasskandals geladen worden, sagte Dobrindt am Donnerstag in Rosenheim.

Sein Ministerium in Berlin bestätigte die Planung einer Sondersitzung, um den Vorwürfen nachzugehen. "Wir werden sehen, was da herauskommt", meinte Dobrindt. Im übrigen liefen staatsanwaltschaftliche Ermittlungen - und es sei damit zu rechnen, "dass irgendwann etwas herauskommt". Die Behörden haben im Fall Daimler zwei konkrete Beschuldigte im Blick - und zudem weitere bisher unbekannte.

Im Visier deutscher Staatsanwälte

Inzwischen wird klar: Dem Stuttgarter Daimler-Konzern könnte auch in Deutschland ein eigenes "Dieselgate" drohen. Denn die Vorwürfe gegen die Daimler AG sind offenbar schwerwiegender und umfassender als bislang bekannt. Der  Konzern soll von 2008 bis 2016 in Europa und den USA Fahrzeuge mit einem unzulässig hohen Schadstoffausstoß verkauft haben.

Das geht aus einem Durchsuchungsbeschluss des Amtsgerichtes Stuttgart hervor, den die Süddeutsche Zeitung, NDR und WDR einsehen konnten. Der Beschluss war die Grundlage für eine Razzia vor wenigen Wochen bei Daimler und anderen Firmen.

Ende Mai hatte ein Großaufgebot von Polizei und Staatsanwaltschaft zahlreiche Daimler Standorte durchsucht, um Beweismaterial sicherzustellen. Der Verdacht der Ermittler: Betrug und strafbare Werbung "im Zusammenhang mit der Manipulation der Abgasnachbehandlung an Diesel-Pkw".

Muss der Benz bald in der Garage bleiben?

Süddeutsche, NDR und WDR berichten nun, die Staatsanwaltschaft ermittle gegen zwei Daimler-Beschäftigte wegen des Verdachts, Autokunden seien mit verbotener Werbung in die Irre geführt und betrogen worden. Es sei davon auszugehen, dass weitere Mitarbeiter des Konzerns an den mutmaßlichen Taten mitgewirkt hätten.

Eine Daimler-Sprecherin sagte, es handele sich um ein laufendes Ermittlungsverfahren der Staatsanwaltschaft Stuttgart. "Wir kooperieren vollumfänglich mit den Behörden. Spekulationen kommentieren wir nicht."

Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) hatte sich im vergangenen Jahr nach Messungen des Kraftfahrt-Bundesamtes (KBA) mit Daimler auf die Nachrüstung von 247 000 Mercedes-Fahrzeugen verständigt. Die beiden Motorenreihen, bei denen manipuliert worden seien soll, sind in viele Fahrzeugserien eingebaut worden; darunter diverse Mercedes-Klassen.

Die Stuttgarter Staatsanwaltschaft geht dem Verdacht nach, dass die verdächtigen Motoren eine unzulässige Abschalteinrichtung enthielten, und eigentlich nicht zulassungsfähig gewesen seien. Es bestehe die Gefahr einer Stilllegungsverfügung.

 

dk/fab (rtr/dpa/ARD)