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Disput um Europarat-Vertreter in Georgien dauert an

11. Mai 2004

Bonn, 11.5.2004, IMEDI TV, RUSTAWI-2 TV

IMEDI TV, georg., 10.5.2004

Der Vertreter des Generalsekretärs des Europarats in Georgien, Plamen Nikolow, könnte von der georgischen Regierung zur unerwünschten Person erklärt werden. Das wird geschehen, wenn der Europarat die Forderung Georgiens nicht erfüllt, Nikolow aus Georgien abzuberufen.

(Kacha Sicharulidse, Sprecher des Außenministeriums) Wenn Plamen Nikolow nicht aus Georgien abberufen wird, wenn der Europarat ihn hier nicht wegholt, dann wird er zur unerwünschten Person erklärt werden. (TS)

RUSTAWI-2 TV, georg., 10.5.2004

(...)

(Burdschanadse) Wir wissen die Beziehungen zum Europarat zu schätzen. Es ist eine Organisation, mit der Georgien traditionell äußerst herzliche und freundschaftliche Beziehungen unterhält. Wahrscheinlich war das der Grund für unsere heftige Reaktion. In schwierigen Situationen haben wir immer große Unterstützung vom Europarat erhalten, sogar in weniger schwierigen als diese. In diesem äußerst schwierigen und kritischen Augenblick in der Geschichte unseres Landes hatten wir vom Europarat viel mehr Unterstützung und eine richtige Einschätzung der tatsächlichen Ereignisse im Lande erwartet. Ich bin mir sicher, die Reaktion des Präsidenten ist darauf zurückzuführen, dass die internationale Organisation, die uns gegenüber sehr freundlich gesinnt war, die Ereignisse nicht richtig und nicht korrekt eingeschätzt hat und in einer Zeit, in der wir sie am meisten brauchten, und die Unterstützung, die wir uns ehrlich erhofft hatten, verweigerte.

(...)

(Frage eines Journalisten an Saakaschwili) Es heißt, Plamen Nikolow sei zur Persona non grata erklärt worden.

(Saakaschwili) Nein, Plamen Nikolow hat Georgien von sich aus verlassen. (TS)

RUSTAWI-2, Webseite, engl., 11.5.2004

Die Presseabteilung des Europarats hat auf die zahlreichen Artikel in den georgischen und internationalen Medien reagiert, die den Vertreter des Generalsekretärs des Europarats in Georgien, Plamen Nikolow, betreffen. In der Mitteilung heißt es, über die Ausweisung Nikolows aus Georgien lägen bisher keine offiziellen Informationen vor. In der Presseabteilung des Europarats hofft man, dass Georgiens Außenministerin zu der Angelegenheit auf der 114. Sitzung des Ministerkomitees des Europarats in dieser Woche Stellung nehmen wird.

Georgiens Außenministerin hat das Verfahren zur Auslieferung des Vertreters des Generalsekretärs des Europarats, Herrn Plamen Nikolow, eingeleitet. Sie wirft ihm vor, den Europarat falsch über die letzten Ereignisse im Lande informiert zu haben. (TS)