US-Präsident Donald Trump hat angekündigt, der Ukraine moderne Patriot-Luftabwehrsysteme zu liefern. "Wir werden ihnen Patriots schicken, die sie dringend brauchen", sagte Trump am Sonntag vor Journalisten. Die Ankündigung kommt nur zwei Wochen, nachdem er zuvor zugesagte Waffenlieferungen an die Ukraine gestoppt hatte. Für diesen Montag stellte Trump zudem eine "wichtige Erklärung" zu Russland in Aussicht.

Die genaue Anzahl der zu liefernden Patriot-Systeme ließ Trump offen. Er betonte jedoch, dass die Lieferung über die NATO erfolgen und auch von dieser finanziert werden solle. "Wir werden ihnen im Grunde genommen verschiedene Teile hochentwickelter Militärausrüstung schicken, und sie werden uns dafür 100 Prozent bezahlen", sagte Trump.

Rolle rückwärts nach Waffenstopp

Bereits am vergangenen Montag hatte Trump zusätzliche Waffenlieferungen angekündigt, ohne konkrete Details zu nennen. Noch wenige Tage zuvor hatte das Weiße Haus erklärt, zentrale Waffenhilfen einzufrieren - Lieferungen, die ursprünglich unter Ex-Präsident Joe Biden zugesagt worden waren.

Seit seinem Amtsantritt im Januar bemüht sich Trump um eine diplomatische Lösung des Ukraine-Kriegs - bisher ohne sichtbaren Erfolg. Zuletzt zeigte er sich zunehmend frustriert über die Haltung des Kremls. "Putin hat viele Leute wirklich überrascht", sagte Trump am Sonntag. "Er redet nett und dann bombardiert er abends jeden." Er warf dem russischen Präsidenten Wladimir Putin vor, "eine Menge Mist" zu verbreiten.

Härterer Kurs im US-Kongress gegen Russland

Auch im US-Kongress deutet sich eine Wende an. Der republikanische Senator Lindsey Graham erklärte am Sonntag bei CBS News, es gebe parteiübergreifende Unterstützung für ein neues Sanktionsgesetz gegen Russland. Der Gesetzentwurf sehe vor, dass Präsident Trump Zölle von bis zu 500 Prozent gegen Länder verhängen könne, die Russlands Kriegsmaschinerie unterstützen.

"Das betrifft auch Länder wie China, Indien oder Brasilien, die russische Produkte kaufen", so Graham. Trump werde damit "ein Vorschlaghammer" an die Hand gegeben, um Druck auf Moskau auszuüben und den Krieg zu beenden.

Zwar arbeitet der Kongress bereits seit längerem an einem verschärften Sanktionspaket, Trump hatte sich jedoch bisher zurückhaltend gezeigt. Noch vergangene Woche erklärte Trump, er prüfe das Gesetz "sehr intensiv". Ob er es unterzeichnen und in vollem Umfang nutzen werde, ließ er offen.

Kellogg in Kiew, Rutte in Washington

Unterdessen ist an diesem Montagmorgen der US-Sondergesandte Keith Kellogg zu einem Besuch in der Ukraine eingetroffen. Der Besuch ist auf etwa eine Woche angesetzt und gilt als Zeichen der Unterstützung durch Washington. Parallel empfängt Trump in der US-Hauptstadt NATO-Generalsekretär Mark Rutte zu Gesprächen über das weitere Vorgehen im Ukraine-Konflikt. Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius wird ebenfalls in Washington sein und sich mit seinem US-Amtskollegen Pete Hegseth treffen.

pgr/haz (afp, dpa)

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