Draghi als Regierungschef vereidigt
12. Februar 2021
Der frühere Chef der Europäischen Zentralbank (EZB) will Italien mit einem Regierungskabinett auf ungewöhnlich breiter Basis aus der Pandemie-Krise führen. Mario Draghi nahm am Freitagabend bei einem Treffen mit Staatspräsident Sergio Mattarella in Rom den Regierungsauftrag nach rund zehntägigen Parteien-Konsultationen endgültig an. Danach trat der gebürtige Römer Draghi nur ganz kurz vor die Presse im Quirinalspalast, dem Amtssitz Mattarellas. In aller Kürze verlas er die Liste seiner geplanten Minister. Zu einem Regierungsprogramm sagte er nichts.
Die 67. Regierung der Italienischen Republik
Die Ministerriege des 73-jährigen Ökonomen soll aus alten und neuen Gesichtern, aus Politikern und Experten bestehen. So soll der Fünf-Sterne-Politiker Luigi Di Maio weiterhin das Amt des Außenministers bekleiden und Roberto Speranza bleibt inmitten der Corona-Pandemie Italiens Gesundheitsminister. Das wichtige Wirtschafts- und Finanzministerium geht an Daniele Franco, dem Generaldirektor der italienischen Notenbank.
Mit Marta Cartabia wird nach Draghis Plan eine Expertin den Posten der Justizministerin besetzen. Cartabia war bis September 2020 Präsidentin des Verfassungsgerichts. Das zuvor viel diskutierte Ministerium für den ökologischen Umbau soll mit dem Physiker Roberto Cingolani ebenfalls ein Experte besetzen. Insgesamt stehen auf Draghis Ministerliste mehr Politiker als Experten.
Regierung "mit hohem Profil"
Draghis Kabinett ist an diesem Samstagmittag vereidigt worden. Es folgen Vertrauensabstimmungen in beiden Häusern des Parlaments. Damit wird Anfang kommender Woche gerechnet.
Staatspräsident Mattarella hatte Draghi, der in Rom bislang kein politisches Amt hatte, nach dem Rücktritt Contes ein Mandat zur Bildung eines Kabinetts angeboten. Draghi hatte den Auftrag zunächst nur unter Vorbehalt angenommen. Der Staatschef forderte eine Regierung "mit hohem Profil", um Italien aus der Pandemie-Krise zu führen.
Das bisherige Mitte-Links-Bündnis unter dem parteilosen Juristen Giuseppe Conte war vor gut vier Wochen im Streit um den Einsatz von über 200 Milliarden Euro EU-Hilfen in der Corona-Krise geplatzt.
qu/bru (dpa, rtr, afp)