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PolitikGeorgien

Driftet Georgien in Richtung Autokratie?

03:24

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28. November 2025

Am 28. November 2024 verkündete Georgiens Ministerpräsident Irakli Kobachidse die Aussetzung der EU-Beitrittspläne - daraufhin kam es zu Protesten. Ein Jahr später ist die politische Krise noch lange nicht vorbei.

In Gori in Zentralgeorgien versammeln sich jeden Tag Aktivisten, um gegen die regierende Partei "Georgischer Traum" zu protestieren. Sie werfen der Führung des Landes vor, den angestrebten Beitritt in die Europäische Union zu untergraben und sich stattdessen nach den umstrittenen Wahlen vom Oktober 2024 mit Russland zu verbünden. 

Auch die EU-Kommission bescheinigte Georgien kürzlich in ihrem jährlichen Erweiterungsbericht schwerwiegende demokratische Rückschritte. Die ehemalige Sowjetrepublik mit ihren mit 3,7 Millionen Einwohnern sei nur noch dem Namen nach ein Kandidat für einen EU-Beitritt.

Die Partei "Georgischer Traum", die seit 2012 an der Macht ist, hat in den vergangenen Jahren engere Beziehungen zu Russland aufgebaut und weigert sich, Sanktionen gegen die Führung in Moskau wegen des Ukraine-Kriegs zu verhängen. Zudem setzte sie vergangenes Jahr die EU-Beitrittsgespräche aus, obwohl sie offiziell an dem Ziel festhält, dass das Land dem Staatenbund beitritt.