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Ein Jahr EU-Erweiterung: Wenig Euphorie

1. Mai 2005

15 plus 10: Seit dem 1.Mai 2004 hat die EU zehn neue Mitgliedsstaaten. Was hat sich im ersten Jahr der Mitgliedschaft in den neuen EU-Ländern getan? DW-WORLD hat Stimmen gesammelt.

EU-Beitritt Grund zur Freude? Feiernde Polen am 1.Mai 2004Bild: AP

Estland, Lettland, Litauen

"Mit dem 1.Mai 2004 scheinen die baltischen Staaten auch für potentielle ausländische Investoren endgültig aus dem europäischen Schattendasein herausgetreten zu sein. Die Investitionsstandorte Estland, Lettland und Litauen erfahren seitdem nicht nur von deutscher Seite ein Interesse, welches viele Jahre eindeutig nur aus dem benachbarten nordischen Raum festzustellen war. Unternehmen aus Deutschland suchen nach Kooperationen an Standorten in den neuen EU-Ländern, die bislang nicht so sehr im Fokus ihrer Prüfungen standen."

Dr. Ralph-Georg Tischer, Geschäftsführender Vorstand

Deutsch-Baltische Handelskammer in

Estland, Lettland, Litauen

Estland

"Ja zur EU": Werbung im Vorfeld der Volksabstimmung in Estland zum EU-BeitrittBild: AP

"Ich kann eigentlich keine Verbesserung sehen. Was mir als erstes dazu einfällt, sind die verschiedenen Strafen und Regelungen, die wir jetzt am Hals haben. Aber es ist natürlich einfacher, über die Grenze zu kommen."

Sven Vahar, IT-Spezialist, Tallinn, Estland

"Nach dem Zusammenschluss mit der EU haben wir natürlich bessere Möglichkeiten, zu reisen, zu Handel und Warenaustausch. Aber im Alltag merkt man das kaum. Der Durchschnittsverbraucher merkt nur, dass gewisse Waren teuer geworden sind, beispielsweise Zucker und Bananen, und dass einige schöne Cafés geschlossen wurden, weil sie nicht den Verordnungen entsprachen."

Nele Hendrikson, Projektleiterin, Tallinn, Estland

Lettland

Altstadt von Riga, LettlandBild: transit-Archiv

"Meiner Meinung nach dient der EU-Beitritt Lettlands nicht dem langfristigen Wohl des Landes. Die Lebenshaltungskosten schießen seither in den Himmel. Die Kosten, beispielsweise für Milch, Erdgas, Elektrizität, Grundnahrungsmittel, Kleidung und andere Dinge steigen, und zwar im zweistelligen Prozentbereich. Es wurde zwar auch in Straßenausbesserung investiert, aber meiner Meinung nach ist das Geld verschwendet, weil zu exzessiv investiert wurde oder in nicht benötigte Projekte. Im Verhalten der lettischen Regierungsbeamten gab es nicht die Verbesserungen, die viele prophezeit haben. Die Politiker bekämpfen sich noch immer gegenseitig und machen keinen oder kaum Fortschritt, was ernste soziale Probleme wie niedrige Renten, Drogen- und Alkoholmissbrauch und geringe Gehälter angeht. Ebenso kann ich auch keine Anstrengungen erkennen, die Umwelt zu schützen. Auch Verkehrsregeln werden so lasch gehandhabt, dass wir immer noch unheimlich viele Unfälle mit Verletzten und Toten haben. Ich könnte noch viel mehr aufzählen über diese Union, die zum finanziellen Wohl derer dient, die sowieso schon zuviel haben. Der Durchschnittsbürger hat durch den EU-Beitritt nichts gewonnen und das wird sich auch in Zukunft nicht ändern, bei der fortschreitenden Verschwendung und Korruption."

Mike Johnson, Geschäftsführer

Patricia Touristenbüro, Riga, Lettland

Auf der nächsten Seite kommen Malteser, Polen, Slowenen und Slowaken zu Wort. Lesen Sie weiter!

Malta

"Durch den EU-Beitritt haben wir auf Malta einige Vorteile: Viele Produkte sind preisgünstiger geworden durch den Wegfall von Zöllen. Besonders merkt man das an Milchprodukten, Wein, Möbeln und Elektroartikeln. Straßen werden mit EU-Mitteln erneuert, die Bautätigkeit ist zurzeit enorm. Außerdem wurde der VRT eingeführt, das ist wie der TÜV in Deutschland. Seitdem hat sich das Straßenbild verändert, man sieht immer mehr Neuwagen. Es gibt auch wesentlich mehr Verkehrsschilder und Schritt für Schritt werden aufgrund der Abgasregeln mehr neue Busse eingesetzt.

Typisch maltesische Busse: klapprig, aber funktionstüchtigBild: dpa

Malteser benötigen innerhalb der EU keine Arbeitserlaubnis und nutzen die Freizügigkeit auch. Außerdem ist die Mülltrennung eingeführt worden. Allerdings verlassen einige ausländische Firmen Malta, dadurch steigt die Arbeitslosigkeit, die zurzeit bei 6,9 Prozent liegt. Auch die Subventionierung von Strom und Leitungswasser ist entfallen, dadurch sind die Preise hierfür im Januar 2005 um 17 Prozent angestiegen. Kurz vor dem EU-Beitritt hat Malta die Mehrwertsteuer eingeführt, wodurch auch wieder die Preise gestiegen sind. Viele Malteser erwarten weitere Preisanstiege und befürchten, ihre Lebenshaltungskosten nicht mehr bestreiten zu können, da das Lohnniveau bislang unverändert geblieben ist. Ein Nachteil ist auch der Wegfall der Subventionierung von Ortsgesprächen. Durch die Einführung der Ökosteuer sind beispielsweise Einkaufstüten im Supermarkt jetzt kostenpflichtig."

Malta leidet seit der Zugehörigkeit zur EU unter einem erheblichen Flüchtlingsproblem. Für ein Land mit weniger als 400.000 Einwohnern stellt dies aus Sicht der Malteser eine Bedrohung dar. Aus diesen Gründen ist zurzeit die Haltung der Bevölkerung gegenüber der EU äußerst kritisch. Man befürchtet Verschlechterungen und schiebt Neuregelungen der Regierung gerne der EU zu, wie beispielsweise die Einführung des Rauchverbots. Ansonsten sieht man Veränderungen darin, dass es mehr ausländische Beschäftigte, besonders im Hotel- und Gaststättengewerbe, gibt.

Ein Mitarbeiter des maltesischen

Reiseanbieters Malta Live

(Name der Redaktion bekannt)

"Wir von der Deutsch-Maltesischen Handelskammer haben den EU-Beitritt sehr begrüßt, weil es der deutschen Industrie viel mehr Handlungsspielraum gibt, ihre Wirtschaft auszuweiten. So haben die Geschäftsbeziehungen zwischen Deutschland und Malta um 13 Prozent zugenommen."


Henry J. Borg, Präsident der

Deutsch-Maltesischen Handelskammer

(German-Maltese Chamber of Commerce)

Polen

Die Altstadt von WarschauBild: transit

"Ich sehe viele Nachteile durch den EU-Beitritt. Vorteile habe ich noch nicht gesehen. Gut, wir können problemlos nach England fahren, weil die Grenze jetzt offen ist. Allgemein hat man jetzt keine Schwierigkeiten mehr, zu reisen. Viele Polen sind daher bereits nach England emigriert. Ansonsten haben sich in Polen nur die Preise erhöht. Benzin und Lebensmittel sind teurer geworden beziehungsweise die Lebenshaltungskosten allgemein haben sich erhöht."

Isabella Czarnecka, Slawistik-Studentin,

zurzeit in Bonn

"Ich finde es super. Hoffe, dass ich nach meinem Studium mehr Chancen auf dem Arbeitsmarkt haben werde."

Kasia, Studentin

"Ich bin zwiespältiger Meinung. Die jüngeren Leute haben vielleicht bessere Perspektiven. Doch wer vor dem Eintritt in die EU arm war, der ist es jetzt auch."

Darek, Zimmermann

"Auf mein privates Leben hatder EU-Beitritt kaum sichtbaren Einfluss. Vor dem 1. Mai 2004 fühlte ich mich genauso als Europäerin wie ein Jahr danach. Vom Selbstbewusstsein oder der Denkweise her hat sich überhaupt nichts geändert."

Magdalena, Chefsekretärin

Slowakei

Brücke in Bratislava, der slowakischen Hauptstadt

"Die Stimmung vor dem EU-Beitritt war depressiv, das Selbstbewusstsein der slowakischen Bevölkerung sehr gering. Man fühlte sich hier chancenlos und sehnte sich den Beitritt herbei. Vor und nach dem Beitritt musste die Bevölkerung aufgrund von Reformen schwere Einschnitte hinnehmen. Andererseits kamen jedoch auch immer mehr Investoren ins Land, was besonders die Situation um Bratislava verbesserte und das Selbstwertgefühl stärkte. Das Gefühl, der "Verlierer" zu sein wandelte sich zu "wir sind doch etwas, wir können etwas, wir leisten etwas". Dieser Optimismus steigt weiter. Die Situation für die Jugendlichen ist wie die im westlichen Europa: Sie erkennen ihre Chancen und wissen, wie sie sie in unserer globalisierten Gesellschaft nutzen können. Trotz all dieser positiven Erfahrungen ist die Sichtweise auf das Konstrukt der EU auch realistischer und nüchterner geworden. Es wird deutlich, dass die EU nicht das Allheilmittel für alle Probleme ist, aber auch, dass die EU nicht das Optimum ist."

Jarka Horak, Praktikantin im Goethe-Institut Bratislava, Slowakei

Slowenien

Sloweniens Hauptstadt LjubljanaBild: AP

"25 Prozent der deutschen Unternehmen konnten mit dem EU-Beitritt ihren Markt erweitern. Allerdings hat sich die Arbeitskräfteverfügbarkeit für 15 Prozent der Unternehmen verschlechtert. Demgegenüber steht eine Erhöhung der Produktivität. Über 16 Prozent der deutschen Unternehmen geben an, dass sich diese verbessert hat. Dennoch sehen deutsche Unternehmen noch großen Handlungsbedarf für die neue Regierung. In erster Linie werden hier die Steuergesetzgebung beziehungsweise das Steuersystem genannt. An zweiter Stelle folgen dann der Abbau der Bürokratie und die Arbeitsgesetzgebung. Zukünftigen Handlungsbedarf wird aber auch bei der Qualifikation der Arbeitskräfte gesehen, um im EU-Vergleich wettbewerbsfähig zu bleiben."

Gertrud Rantzen, Delegierte der

Deutschen Wirtschaft in Slowenien

Zum Abschluss: die Stimmen aus Tschechien und Ungarn. Lesen Sie weiter auf Seite 3 und 4.

Tschechien

Politische KaffeetassenBild: AP

"Im alltäglichen Leben haben sich fast keine Änderungen ergeben durch den EU-Beitritt. Meine persönliche Erfahrung ist nur, dass die Preise und manche Steuern höher sind als früher. Außerdem kann man jetzt schneller ins Ausland kommen, die Abwicklung an der Grenze geht schneller vonstatten. Ansonsten merkt man die Auswirkungen eher in der Wirtschaft, beispielsweise das Wegfallen der Zölle oder auch, dass es an den Grenzen keine Lkw-Staus mehr gibt. Ansonsten gleichen sich meiner Meinung nach Vor- und Nachteile ziemlich aus."

Jaroslav Jakl, Einkäufer, Jicin, Tschechien

"Unsere Studenten freuen sich sehr darüber, dass sie für ihre Studienaufenthalte im Ausland keine Visa mehr brauchen. Da an unserem Lehrstuhl auch Kollegen aus Deutschland und Österreich angestellt sind, haben wir sehr begrüßt, dass es keine Probleme mehr gibt mit der Arbeitsgenehmigung und mit Visum. Also zusammenfassend: Im administrativen Bereich ist für uns vieles einfacher geworden."

Lenka Vankova, Prodekanin für Auslandsbeziehungen der Philosophischen Fakultät und Leiterin des Lehrstuhls für Germanistik der Universität Ostrava, Tschechien

Bädertourismus in MarienbadBild: dpa

"Die Mitgliedschaft in der Europäischen Union hat der Tschechischen Republik neue Entwicklungsmöglichkeiten in der Politik, in der Wirtschaft aber auch in anderen Lebensbereichen wie der Bildung eröffnet. Sie hat auch die Rolle unseres Landes auf europäischem und internationalem Feld gestärkt. Die Handelshemmnisse sind gefallen, was eine Steigerung an Tempo und Effektivität bei Export und Import in und aus EU-Ländern mit sich gebracht hat. Der Boom des tschechischen Außenhandels gehört deshalb sicherlich zu den größten kurzfristigen Vorteilen des EU-Beitritts unseres Landes. Die Durchlässigkeit der Grenzen ist verbessert worden. Das Handelsvolumen mit den Nachbarländern ist jedoch so gestiegen, dass die Verkehrswege es fast nicht absorbieren können. Vor dem Beitritt herrschten in der Bevölkerung viele Befürchtungen. Aber es gab bisher keine wesentlichen Auswirkungen, nicht einmal auf die Preise in Tschechien. Es fließen weitere Investitionen ins Land, weil Tschechien für ausländische Investoren attraktiver geworden ist. Für junge Generation hat der EU-Beitritt die Tür zum Studium im europäischen Ausland weit geöffnet."


Dr. Marketa Smatlanova, Zweite Botschaftssekretärin, Tschechische Botschaft in Berlin

"Ich persönlich habe seit dem ersten Mai letzten Jahres keine spürbaren Veränderungen beobachtet - weder positive, noch negative. Unser Institut hatte schon vor dem Beitritt zahlreiche Partnerschaftsverträge abgeschlossen, die Kontakte nach außen waren rege. Man hatte allerdings gewisse Erwartungen, die nach dem EU-Beitritt leider nicht in Erfüllung gingen. In erster Linie denke ich dabei an die vier Grundfreiheiten, auf denen die EU bzw. die EG beruht haben. Bei der Freizügigkeit der Arbeitskräfte und der Dienstleistungen hat sich eigentlich fast nichts verändert - nur ausnahmsweise kann man diese Freiheiten genießen, was logisch bedeutet, dass Tschechen neben anderen Bürgern der neuen Länder de facto Bürger zweiter Klasse sind. Landwirtschaft ist eines der typischsten Beispiele. Mein Fazit: Ich persönlich beobachte keine Veränderungen in Tschechien in meinem Alltagsleben. Was mir leid tut, ist das unfaire Verhalten der Länder, die mit Konkurrenz Schwierigkeiten haben."

Vit Dovalil, Ph.D., Assistent am Institut für germanische Studien, Philosophische Fakultät der Karls-Universität, Prag, Tschechien


Ungarn

Verschnaufpause: Ungarische Bäuerinnen auf ihrem FeldBild: dpa

"Eine der allergrößten Änderungen zeichnet sich im Tourismus ab. Wir durften 2004 3.316.000 deutsche Gäste in Ungarn begrüßen, das bedeutet einen Zuwachs von 9,1 Prozent im Vergleich zum Vorjahr. Die Zahl der deutschen Reiseveranstalter, die Ungarn in ihrem Programm haben, ist von 182 im Jahr 2002 auf 485 gewachsen. Wir erleben in diesen Tagen einen richtigen Boom von Billigfluglinien, die Budapest als neues Ziel in ihr Angebot aufgenommen haben. Durch unseren EU-Beitritt zeigt sich eine markante Änderung ganz klar im Gesundheitstourismus. Nach dem EU-Recht darf jeder seinen Arzt in der EU frei wählen. Als volles Mitglied der EU gibt es auch bei uns die Möglichkeit der Mitfinanzierung der deutschen Krankenkassen. Jede dritte Gästeübernachtung im Kur- und Wellness-Hotelbereich in Ungarn stammt jetzt schon aus Deutschland."

Klara Strompf, Ungarisches Tourismusamt,

Frankfurt am Main

"Wirtschaftsexperten sagen, die positiven Auswirkungen der EU-Mitgliedschaft auf das Bruttosozialprodukt hätten sich bereits bemerkbar gemacht. Die Vorteile für Firmen wie der erweiterte Markt und die geplante Einheitswährung geraten jedoch jetzt erst ins Visier. Ungarns kleine und mittlere Unternehmen sind für schnelles Wachstum gut positioniert. Dabei bauen sie auf die Beziehungen, die sie schon seit mehreren Jahren zu ausländischen Investoren haben."

Ádám Terták, Geschäftsführer der Ungarischen Investitions- und Handelsförderungsgesellschaft ITDH, Budapest, Ungarn

Blick auf das Parlamentsgebäude in BudapestBild: AP

"Die EU-Mitgliedschaft wurde für uns zur Realität, als wir zum ersten Mal mit unserem Personalausweis die österreichische Grenze passierten. Bisher haben wir hier immer einen Reisepass gebraucht. Nach den bis heute immer wieder vorkommenden Schwierigkeiten bei Grenzüberschreitungen war es im letzten Mai ein nahezu euphorisches Gefühl, ein anderes Land zu betreten, ohne dass man zuerst nachweisen musste, dass man keine Flasche Wein oder Ähnliches zuviel dabei hatte. Sehr viel mehr Auswirkungen habe ich allerdings noch nicht zu spüren bekommen. Für meine wissenschaftliche Tätigkeit sind Möglichkeiten zu EU-weiten Kooperationen mit anderen Instituten sehr wichtig. Nur müssen die für die Initiative nötigen Treffen aus eigener Tasche bezahlt werden, weil die Mittel sehr knapp sind. Wenig verständlich finde ich auch, dass wir einen in der EU erworbenen Doktortitel in Ungarn anerkennen lassen müssen, um an die entsprechenden Leistungen wie Recht auf Projektgelder, Beförderung und Ähnliches heranzukommen – für eine Bearbeitungsgebühr, die etwa einem Drittel unseres Monatsgehaltes entspricht. Sehr bedauerlich finde ich den EU-weiten Zwang zur Umstrukturierung der Studiengänge in eein System mit Bachelor- und Master-Abschlüssen. Meine Hoffnung ist dennoch, dass eine größere Transparenz der EU-weit angebotenen Studiengänge helfen wird, den in Ungarn vorherrschenden Mythos über die Überlegenheit unseres Bildungssystems in Frage zu stellen und so zu echten Reformen voranschreiten zu können."

Katalin Mády, PhD,

Wissenschaftliche Mitarbeiterin Germanistisches Institut, Katholische Péter-Pázmány-Universität, Piliscsaba, Ungarn

Die Interviews führte Kristina Judith

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