Elon Musk geht in Maximal-Opposition zu US-Präsident Donald Trump: Der Tech-Milliardär will eine eigene Partei namens "America Party" gründen, wie Musk auf seiner Online-Plattform X verkündete. Die neue Partei werde den US-Bürgern "ihre Freiheit zurückgeben", schrieb Trumps früherer Berater.

Musk hatte das Vorhaben bereits vor einigen Tagen angedeutet und am Freitag seine Follower auf X um ihre Meinung gebeten. "Mit einer Mehrheit von 2 zu 1 wollt Ihr eine neue politische Partei, und Ihr sollt sie bekommen", erklärte Musk nun.

Der Tesla- und SpaceX-Chef vertrat bisher vor allem radikalliberale und rechtspopulistische Standpunkte. Den Deutschen empfahl er vor der Bundestagswahl 2025, AfD zu wählen.

Der neue Gegenspieler von Trump?

Offen ließ der 54-jährige Unternehmer, welche Rolle er in der "America Party" spielen will. Sollte er sich aktiv in die Politik einbringen, könnte sich Musk direkt als eine Art Gegenspieler von Trump (79) inszenieren.

Selbst US-Präsident werden könnte Musk allerdings nicht, weil er nicht in den Vereinigten Staaten, sondern in Südafrika geboren wurde. Als reichster Mensch der Welt mit einem geschätzten Vermögen von rund 360 Milliarden Dollar sieht er sich aber in der Lage, den Ausgang von Wahlen auf verschiedenen Ebenen maßgeblich beeinflussen zu können.

Anders als in Deutschland gibt es in den USA derzeit de facto ein Zweiparteiensystem aus Republikanern und Demokraten. Kleinere Parteien haben kaum eine Chance auf größeren politischen Erfolg. Die Frage ist, wie aussichtsreich die Pläne von Musk vor diesem Hintergrund sind.

Streit um das "Big Beautiful Bill"

Im Wahlkampf zur Präsidentschaftswahl 2024 hatte Musk den Republikaner Trump noch mit fast 300 Millionen Dollar unterstützt. Nach dessen Amtseinführung leitete Musk dann einige Monate die so genannte Abteilung für Regierungseffizienz (DOGE, Department of Government Efficiency). Die von dem Gremium durchgesetzten Haushaltskürzungen und Stellenstreichungen sorgten für heftige Kritik und Proteste.

Doch dann folgte Anfang Juni eine Schlammschlacht: Im Streit um Trumps Steuer- und Ausgabengesetz "Big Beautiful Bill" überwarf sich Musk mit Trump, beide überzogen sich anschließend mit gegenseitigen Vorwürfen und Drohungen. Musk forderte unter anderem weitaus stärkere Ausgabenkürzungen und warnte, die weitere Erhöhung der Staatsschulden werde künftige Generationen belasten.  

Trump feierte das von ihm am Unabhängigkeitstag (4. Juli) unterzeichnete Gesetz hingegen als wichtigen innenpolitischen Sieg. Musks Widerstand gegen das Gesetz erklärte Trump mit dem Wegfall von Elektroauto-Subventionen, was Teslas weniger erschwinglich machen wird.

wa/as (dpa, afp, rtr)

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