Entwicklungsminister Niebel dankt deutschen Soldaten in Dschibuti
1. April 2012![Bundesentwicklungsminister Dirk Niebel bei seinem Besuch in Dschibuti (Foto: dpa)](https://static.dw.com/image/15852881_800.webp)
In Dschibuti sagte Bundesentwicklungsminister Dirk Niebel: "Deutschland beteiligt sich aus gutem Grund an der EU-Mission ATALANTA gegen die Piraterie am Horn von Afrika." Die 2008 gegründete Mission sorge dafür, dass Nahrungsmittellieferungen bei den Bedürftigen ankommen. Sie unterstütze zugleich den Einsatz der Afrikanischen Union im Rahmen der African Union Mission in Somalia (AMISOM). Von daher stehe sie im Zusammenhang mit dem deutschen Engagement zur Stabilisierung am Horn von Afrika.
Zum Abschluss seines unangekündigten Besuchs in der somalischen Hauptstadt Mogadischu erklärte Niebel am Sonntag, nach der internationalen Somalia-Konferenz in London im Februar gelte es nun, ein klares politisches Signal aufrechtzuerhalten: "Bis zum Ende der Übergangsphase im August kommt es auf Stabilisierung, Sicherheit, nationale Versöhnung, gute Regierungsführung, einen Verfassungsprozess sowie nationale Wahlen an." Deutschland werde diesen Prozess kritisch begleiten und unterstützen. Die größte Herausforderung bleibe die instabile Sicherheitslage, betonte Niebel in Mogadischu. Eine wirkliche Verbesserung der Situation sei nur durch eine politische Lösung möglich.
Niebel sagt weitere Finanzhilfe zu
Bei seinen Gesprächen mit der Übergangsregierung sei es unter anderem um die Sicherheit der Bevölkerung und die humanitär tätigen Organisationen gegangen, erklärte sein Ministerium. Niebel sagte am Samstag weitere 6,3 Millionen Euro für Nothilfevorhaben zu. Dazu gehört ein Nahrungsmittelhilfeprojekt der Diakonie in Banaadir, das 1,1 Millionen Euro erhält. Der Minister übergab zudem medizinische Hilfsgüter und einen Scheck von 100.000 Euro für die Arbeit der SOS-Kinderdörfer in Somalia.
Zuvor hatte das Ministerium Somalia bereits 6,1 Millionen Euro zur Unterstützung von Frieden und Sicherheit zugesagt. Damit soll insbesondere die zivile Komponente der Friedensmission der Afrikanischen Union in Mogadischu gefördert werden. Ferner wurde eine Aufteilung der deutschen Zusagen an Somalia aus der Zeit vor dem Bürgerkrieg von über 90 Millionen Euro vereinbart. Niebel sagte: "Die Hälfte dieser Altzusagen wird künftig für den Wiederaufbau in Mogadischu und in Süd- und Zentralsomalia zur Verfügung stehen, die andere Hälfte wird zu gleichen Teilen in Puntland und Somaliland eingesetzt."
Niebels Somalia-Besuch war der erste eines deutschen Bundesministers seit 19 Jahren. Seit Ausbruch des Bürgerkriegs hatte 1993 nur der damalige Verteidigungsminister Volker Rühe Bundeswehrsoldaten einer Hilfsmission in Belet Huen in Zentralsomalia besucht.
Prekäre Sicherheitslage
Somalia hat seit 21 Jahren keine funktionierende Regierung mehr. Die Übergangsregierung kontrolliert trotz der militärischen Unterstützung durch eine afrikanische Militärmission sowie äthiopische Truppen nur einen Bruchteil des Landes. In den vergangenen Monaten konnten die verbündeten Armee-Einheiten die islamistische Al-Schabaab-Miliz, die dem Terrornetzwerk Al-Kaida zugerechnet wird, erheblich schwächen. Dennoch verüben die Extremisten immer wieder Anschläge in Mogadischu und anderen Städten. Auch jenseits der Grenze zu Kenia haben sie in den vergangenen Monaten immer wieder Attentate verübt.
kle/nis (epd, dapd, dpa, bmz.de)