Proteste wegen Präsidentinnenfreundin
19. November 2016
Viele der Protestierenden hielten Schilder in den Händen, auf denen sie die in eine Korruptionsaffäre verstrickte Staatschefin dazu drängten, ihr Amt niederzulegen (Artikelbild). Die Organisatoren erwarteten zu der wöchentlichen Kundgebung in der Hauptstadt Seoul 500.000 Demonstranten. Die Polizei ging nur von einem Zehntel der Teilnehmer aus, sprach dann sogar nur von 30.000.
Das Sicherheitsaufgebot war aber trotzdem hoch. Busse und andere Großeinsatzwagen der Polizei blockierten die Zufahrtsstraßen zum Präsidentenpalast. Außerdem bereiteten sich die Einsatzkräfte auf eine Gegendemonstration mit mehreren tausend Teilnehmern vor, die sie von den Park-Gegnern trennen wollten. Bisher verliefen die Proteste stets friedlich.
"Park schämt sich einfach nicht für die Fehler, die sie und ihre Freundin gemacht haben", sagte etwa die 30-jährige Kim Myung Hee, die mit ihrem Mann und ihren beiden Töchtern zu der Kundgebung kam. "Sie muss gehen."
Freundin profitierte von Präsidentin
Park steht seit Wochen unter Druck. Ihre langjährige Freundin Choi Soon Sil soll ihre Beziehungen zu der Präsidentin dazu genutzt haben, um von südkoreanischen Unternehmen wie Samsung Spenden in Millionenhöhe für angeblich wohltätige Stiftungen einzutreiben, aus denen sie sich dann persönlich bereichert haben soll. Darüber hinaus wird Choi vorgeworfen, Einfluss auf Parks Regierungsarbeit genommen zu haben.
Choi sitzt mittlerweile wegen des Verdachts auf Betrug und Machtmissbrauch in Haft. Vor einigen Tagen wurden im Zusammenhang mit der Affäre auch zwei frühere enge Berater der Staatschefin verhört.
Entschuldigung, aber kein Rücktritt
Die Präsidentin hatte sich zuletzt öffentlich für ihre Verfehlungen entschuldigt, einen Rücktritt lehnt sie aber bislang ab. Staatsanwälte wollen sie in den nächsten Tagen zu dem politischen Skandal befragen. Am Donnerstag hatte die Opposition die eigene Parlamentsmehrheit genutzt, um ein Gesetz zu verabschieden, das es einem Sonderermittler ermöglicht, den Fall zu untersuchen und das Fehlverhalten der Präsidentin zu veröffentlichen.
Noch haben die Oppositionsparteien nicht ernsthaft ein Amtsenthebungsverfahren angestrebt, da sie die Gegenreaktion der Wähler der konservativen Parteien fürchten. Dennoch wächst die Überzeugung in der Opposition, das die Amtsanklage unausweichlich ist, da es unwahrscheinlich scheint, dass Park von sich aus geht.
ust/jj (ap, afp)