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Politik

Erstes Gipfeltreffen Biden-Putin in Genf

25. Mai 2021

Lange hat sich der russische Staatschef Putin Zeit gelassen. Nun hat er die Einladung von US-Präsident Biden zu einem Gipfel in Europa angenommen. Beide Präsidialämter nannten übereinstimmend den 16. Juni als Termin.

Kombobild Wladimir Putin und Joe Biden

Das Treffen soll der Normalisierung der schwer angeschlagenen Beziehungen dienen. US-Präsident Joe Biden hatte Kremlchef Wladimir Putin bereits im April vorgeschlagen, sich bei einem Gipfel in einem Drittstaat persönlich zu treffen. Jetzt teilten das Weiße Haus und der Kreml fast zeitgleich mit, dass das Treffen am 16. Juni in Genf in der Schweiz stattfinden soll.

Gespräche über "die gesamte Palette" drängender Fragen

Putin hatte lange offengelassen, ob er Bidens Einladung zu einem persönlichen Treffen annimmt. Ziel sei die Entwicklung der russisch-amerikanischen Beziehungen, hieß es in der Zusage aus Moskau. Erörtert werden sollten auch internationale Fragen, darunter der Kampf gegen die Corona-Pandemie und die Lösung regionaler Konflikte.

Die Sprecherin des Weißen Hauses, Jen Psaki, teilte mit, Biden und Putin würden "die gesamte Palette" drängender Fragen besprechen. Ziel sei es, "Vorhersehbarkeit und Stabilität" in den bilateralen Beziehungen wiederherzustellen.

Außenminister in Island

Am vergangenen Mittwoch waren US-Außenminister Antony Blinken und sein russischer Amtskollege Sergej Lawrow im isländischen Reykjavik erstmals zu direkten Gesprächen zusammengekommen. Seither war fast täglich mit einer Entscheidung über den Gipfel gerechnet worden.

Treffen in Reykjavik: Antony Blinken (l.) und Sergej LawrowBild: Saul Loeb/AP Photo/picture alliance

Am Montag trafen sich Bidens Nationaler Sicherheitsberater Jake Sullivan und der Sekretär des russischen Sicherheitsrates, Nikolai Patruschew, zu vorbereitenden Konsultationen. Ebenfalls am Montag sagte Kremlsprecher Dmitri Peskow, bei den geplanten Gipfelgesprächen solle es auch um die Rüstungskontrolle und die strategische Stabilität in der Welt gehen.

Der Ton hat sich unter Biden verändert

Die Beziehungen zwischen den USA und Russland haben sich seit Bidens Amtsübernahme im Januar gewandelt: Biden nimmt im Gegensatz zu seinem Vorgänger Donald Trump in vielen Punkten eine harte Haltung gegenüber der Regierung in Moskau ein. Russlands Außenminister Lawrow hatte zuletzt von "ernsthaften Differenzen" gesprochen. Die Beziehungen werden unter anderem vom Ukraine-Konflikt sowie dem Giftanschlag auf den Kreml-Kritiker Alexej Nawalny und dessen Inhaftierung belastet. Für Aufsehen sorgte ein Interview Bidens, in dem er Putin als "Killer" und seelenlos charakterisierte sowie auf eine mutmaßliche Einmischung Russlands in die US-Präsidentenwahl verwies. Die Regierung in Moskau zeigte sich empört. Sie weist die Vorwürfe zurück.

Die erste Auslandsreise seit seinem Amtsantritt führt Joe Biden im Juni zum G7-Gipfel (11. bis 13. Juni) nach Großbritannien und zu einem NATO-Treffen (14. Juni) nach Belgien. In Brüssel ist am selben Tag zudem ein Spitzentreffen der USA und der EU geplant. Danach will Biden nach Genf weiterreisen.

qu/jj (rtr, dpa, ap)

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