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EU-Außenminister in Israel unerwünscht

15. September 2010

Israel lässt EU-Außenminister abblitzen +++ Syriens Rolle im Nahostkonflikt +++ Gaza-Blockadebrecher rüsten neue Hilfsflotte aus

Israel hat den Besuch von Frankreichs Außenminister Bernard Kouchner und vier seiner EU-Kollegen in Jerusalem abgesagt - wegen angeblicher Termin-Schwierigkeiten (Foto: AP)
Frankreichs Außenminister Bernard KouchnerBild: AP

Die Europäische Union spielt in den palästinensischen Autonomiegebieten eine gewichtige Rolle. Denn mit den dreistelligen Millionenbeträgen, die Jahr für Jahr von Brüssel überwiesen werden, werden etwa die Gehälter und Pensionen tausender palästinensischer Verwaltungsbeamter bezahlt. Politisch hat die EU dagegen nur wenig Einfluss im Nahost-Friedensprozess. Das wurde einer Reihe von EU-Außenministern gerade wieder einmal von der israelischen Regierung demonstriert.

Pariser Friedensdiplomatie

Nach massivem Druck aus Washington ist der festgefahrene Nahost-Friedensprozess wieder in Gang gekommen und es wird auch wieder direkt verhandelt - zwischen Ministerpräsident Benjamin Netanjahu und seinem Gegenpart Palästinenserpräsident Mahmud Abbas. Doch damit sitzen noch lange nicht alle Konfliktparteien am Verhandlungstisch. Die libanesische Hisbollah etwa hat bislang signalisiert, im Konflikt mit Israel keine Zugeständnisse machen zu wollen. Und ohne die Rückgabe der von Israel 1967 eroberten Golanhöhen ist für Syrien eine Friedenslösung mit Israel undenkbar. Hinter den Kulissen versucht zur Zeit Frankreich, den Dialog zwischen der Regierung in Damaskus und Israel wieder in Gang zu bringen.

Blockadebrecher aus Berlin

In diesen Tagen bereiten sich wieder verschiedene Gruppen von Aktivisten auf ihre Schiffsreise vor in Richtung Gaza-Streifen. Eine ganze Reihe von Organisationen versucht so auf das Schicksal der Menschen in dem von Israel weitgehend abgeriegelten Gaza-Streifen aufmerksam zu machen. In diesem Sommer hatte es bei der Erstürmung der "Gaza-Flotille" aus der Türkei durch das israelische Militär Tote und Verletzte gegeben. Wiederholt wurde den Aktivisten in der Vergangenheit vorgeworfen, sich in den Dienst der im Gaza-Streifen regierenden Hamas zu stellen. Die "Deutsche Initiative zum Bruch der Gazablockade" - mit Sitz in Berlin will in den kommenden Wochen mit mehreren Schiffen Kurs auf Gaza nehmen. Mohamed Hajjaj ist einer von denen, die die Reise vorbereiten. Im Interview mit Fokus Nahost schildert er die Motive für die Aktion seiner Organisation.

Redaktion: Diana Hodali und Thomas Kohlmann

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