Die Vorwürfe drehten sich um eine mögliche Einflussnahme der Industrie auf die geplante EU-Tabakgesetzgebung, für die John Dalli (Bild oben) als Gesundheits- und Verbraucherschutzkommissar zuständig war. Dalli selbst weist alle Vorwürfe zurück, gab sein Amt aber dennoch auf.

Es ist ein äußerst seltener Fall, dass ein Mitglied der EU-Kommission sein Amt wegen Betrugsverdacht verliert. Für Schlagzeilen sorgte 1999 die Kommission unter dem Präsidenten Jacques Santer, die wegen Korruptionsvorwürfen komplett zurücktreten musste. Das derzeitige Kollegium von Präsident José Manuel Barroso umfasst 27 Mitglieder und hat Anfang 2010 seine Arbeit aufgenommen. Das Mandat geht bis 2014.

Es ging um Lutschtabak

Die Ermittlungen der EU-Antibetrugsbehörde Olaf gegen Dalli wurden von einer Beschwerde des schwedischen Tabakherstellers Swedish Match ausgelöst. Ein maltesischer Unternehmer hatte der Firma angeboten, für Geld Kontakte zu Dalli herzustellen, um damit die Tabakgesetzgebung zu beeinflussen, wie die EU-Kommission mitteilte. Dabei sei es insbesondere um eine Art Lutschtabak (den schwedischen Snus) gegangen. Das Angebot wurde aber nicht realisiert. "Es kam nicht zu einer Transaktion zwischen der Firma und dem Unternehmen, und es wurde kein Geld gezahlt", betonte die EU-Kommission.

Olaf habe bei der Untersuchung keine Belege für ein Fehlverhalten des EU-Kommissars aufgedeckt. Die Kommission teilte weiter mit: "Der Olaf-Bericht hat keinen überzeugenden Beweis für die direkte Beteiligung von Herrn Dalli gefunden, geht aber davon aus, dass er über diese Ereignisse informiert war."

Ein Fall für Maltas Justiz

Maltas Regierung wurde aufgefordert, einen neuen Kommissar zu benennen. Präsident Barroso habe entschieden, dass der für die Verwaltung zuständige EU-Kommissar Maros Sefkovic vorübergehend die Aufgaben Dallis übernimmt, so die EU-Behörde. Bei der Sitzung des Gremiums am Mittwoch werde die EU-Kommission über den Fall beraten. Wie aus der Behörde verlautete, sollen vorher keine weiteren Details bekanntgegeben werden. Die Ermittlungen seien inzwischen an die Behörden aus Dallis Heimatland übergeben worden - die dortige Justiz müsse nun entscheiden, wie weiter verfahren werde.

ml/kis (dpa, rtr, dapd)