Die EU hat den Weg für staatliche Beihilfen für die Mikroelektronik-Branche in Deutschland, Frankreich, Italien und Großbritannien frei gemacht. Staatliche Beihilfen für Forschung und Innovation in diesem Bereich seien im europäischen Interesse, begründete die Kommission ihre Entscheidung. Man habe die europäischen Regeln in dem Bereich geändert, um eine solche Förderung zu erleichtern. Die Länder können damit in den kommenden Jahren Mittel von bis zu 1,75 Milliarden Euro bereitstellen. Sie sollen private Investitionen von weiteren sechs Milliarden Euro mobilisieren.

"Mikroelektronik ist Bestandteil fast aller elektronischen Geräte, die wir im Alltag nutzen, ob es sich um unsere Telefone, Computer, Waschmaschinen oder Autos handelt", sagte die für die Wettbewerbspolitik zuständige EU-Kommissarin Margrethe Vestager. Durch Innovation in diesem Bereich könne Europa einen Innovationsschub erfahren. "Daher ist es sinnvoll, wenn die europäischen Regierungen gemeinsam solche wichtigen Projekte im gemeinsamen europäischen Interesse fördern, wenn es für die Marktkräfte allein ein zu großes Risiko darstellt", so Vestager. Mikroelektronik gilt als Schlüsselelement für die Digitalisierung und spielt auch eine Rolle bei der Sicherheit in der Informationsspeicherung - bislang bestand hierbei in Deutschland und Europa jedoch Nachholbedarf im Vergleich zu Unternehmen etwa aus den USA oder China. 

Ausbau von Mikroelektronik-Cluster in Sachsen geplant

Die Bundesregierung allein will etwa eine Milliarde Euro bereitstellen. "Mit der Entscheidung wird die Halbleiterkompetenz in Europa und in Deutschland gestärkt", sagte Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier. In Deutschland beteiligen sich den Angaben zufolge Bosch, Infineon, Globalfoundries, Osram und Zeiss, die seit 2017 Projekte im Umfang von 3,1 Milliarden Euro auf eigenes Risiko umgesetzt hätten. Durch die Genehmigung der EU-Kommission kann die Bundesregierung dies jetzt finanziell unterstützen. Insbesondere der Standort Sachsen soll davon profitieren. 

Deutschland, Großbritannien, Frankreich und Italien hatten das sogenannte "wichtige Vorhaben von gemeinsamem europäischen Interesse" ("IPCEI") zur Förderung der Forschung bei Mikroelektronik Ende November angemeldet. Die neue Regel könnte auch für die Unterstützung des Aufbaus einer Batterieproduktion für Elektroautos in Deutschland eingesetzt werden. Auch hier will der Bund eine
Anschubfinanzierung in Milliardenhöhe bereitstellen. 

ie/fab (rtr, afp)