Nicht nur auf Anschläge reagieren
20. Juli 2010
EU-Innenkommissarin Cecilia Malmström hatte zunächst eine gute Nachricht: Die Gesamtzahl von Terroranschlägen in Europa ist in den vergangenen Jahren zurückgegangen. Aber Terroristen verändern auch ihr Vorgehen. Zum Teil nehmen die Anschläge nur andere und vielfältigere Formen an. Außerdem gebe es heute mehr Terrorismus, der aus Europa selbst komme, sagte sie am Dienstag (20.07.2010) in Brüssel. Aus dieser Entwicklung gelte es, Konsequenzen zu ziehen.
Radikalisierung verhindern
Die Europäische Union habe bisher vor allem auf konkrete Vorkommnisse reagiert. Gerade nach einem Anschlag oder Anschlagsversuch sei natürlich die Aufmerksamkeit der Medien riesig, die Menschen hätten Angst und erwarteten von den Politikern schnelles Handeln. "Aber viele dieser Sofortmaßnahmen stellen sich dann als weniger wirkungsvoll heraus, als es erst scheint. Wir müssen daher umfassender und langfristiger vorgehen", sagte Malmström. Es gehe darum, "zu verhindern, zu schützen, zu verfolgen", wobei die Reihenfolge sicher kein Zufall ist.
Besonders nach den verheerenden Anschlägen von Madrid 2004 und London 2005 hatten die EU-Staaten ihre Zusammenarbeit deutlich verstärkt. Der Terrorismus war zum Katalysator europäischer Integration geworden. Vor allem der Datenaustausch der Strafverfolgungsbehörden wurde verstärkt und der europäische Haftbefehl wurde eingeführt. Auch wenn Datenschützer immer wieder ein zu eifriges Datensammeln beklagt haben, wurde doch der Grundsatz des Datenaustauschs an sich kaum in Frage gestellt.
Gefühl der Bedrohung lässt nach
Malmström will sich bei der künftigen Anti-Terror-Strategie vor allem auf die Prävention konzentrieren. "In Zukunft werden wir vor allem darauf achten müssen, dass Gesellschaften Radikalisierungen verhindern können, dass wir die Finanzierung des Terrorismus kappen, für die Sicherheit des Verkehrssektors sorgen und eine Krisenreaktionsfähigkeit entwickeln." Vieles davon werde nur durch noch mehr europäische Zusammenarbeit möglich sein. Die Kommission hat nur die Sorge, dass das Gefühl für die Bedrohung langsam verlorengeht und damit auch der Druck schwindet, gemeinsam zu handeln.
Autor: Christoph Hasselbach
Redaktion: Nicole Scherschun