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Politik

EU-Handelskommissar Hogan tritt zurück

26. August 2020

Die Corona-Regeln in Irland gehören zu den striktesten in Europa. Das wurde nun einem der erfahrensten Politiker der Brüsseler EU-Kommission zum Verhängnis. Deren Chefin kommentiert Phil Hogans Rücktritt kurz und knapp.

Belgien Brüssel | Phil Hogan
Phil Hogan: Seit Dezember 2019 Handelskommissar, vorher war er für die EU-Agrarpolitik zuständigBild: picture-alliance/dpa/V. Mayo

Wegen Verstößen gegen Corona-Regeln in seiner Heimat Irland hat der Handelskommissar der Europäischen Union, Phil Hogan, seinen Rücktritt erklärt. "Es wurde immer deutlicher, dass die Kontroverse um meinen jüngsten Besuch in Irland von meiner Arbeit als EU-Kommissar ablenkt und meine Arbeit in den kommenden, wichtigen Monaten untergraben würde", so der 60-Jährige in einem Statement.

Hogan hatte mit etwa 80 anderen Personen an einem Dinner einer Golf-Gesellschaft in einem irischen Hotel teilgenommen. Dies verstieß gegen die geltende Obergrenze für Versammlungen. Wegen der Teilnahme an derselben Veranstaltung war bereits der irische Landwirtschaftsminister Dara Calleary zurückgetreten.

Dara Calleary: Der "Golfgate"-Skandal kostete auch Irlands Landwirtschaftsminister den Job Bild: picture-alliance/dpa/PA Wire/B. Lawless

Das Gesundheitsministerium in Dublin wirft Hogan außerdem vor, er habe mit Fahrten innerhalb Irlands Pandemie-Auflagen missachtet. Auch wurde der Politiker der bürgerlich-liberalen Fine-Gael-Partei nach eigenen Angaben mit dem Handy am Steuer erwischt.

"Tief empfundene Entschuldigung"

Er habe versucht, alle COVID-19-Beschränkungen einzuhalten, beteuerte Hogan - und bat um Verzeihung: "Ich bekräftige meine tief empfundene Entschuldigung an das irische Volk wegen der Fehler, die ich während meines Besuchs gemacht habe." Er sei sich der Schwere der Pandemie bewusst und verstehe die Wut der Betroffenen, wenn Amtsträger die Standards nicht einhielten.

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen reagierte am Mittwochabend nur sehr knapp auf Hogans Erklärung: "Ich respektiere seine Entscheidung." Hogan sei ein wertvolles und respektiertes Mitglied der Kommission gewesen. 

Ursula von der Leyen: "Für seine Zukunft wünsche ich ihm alles Gute"Bild: picture-alliance/dpa/Xinhua/Zheng Huansong

Der Posten des Handelskommissars hat in Brüssel großes Gewicht. Der Rücktritt von Hogan, der als erfahrener und versierter Verhandler gilt, wird von politischen Beobachtern daher als schwerer Schlag für Ursula von der Leyen gesehen. Wer Hogans Posten übernehmen wird, ist noch unklar. Irland kann nun einen neuen Kommissar vorschlagen.

wa/ww (dpa, rtr, afp)

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