EU rückt militärisch weiter zusammen
12. November 2019
Von einem neuen System zur U-Boot-Bekämpfung bis zur besseren Cyberabwehr: Die EU-Staaten haben eine weitere Ausweitung ihrer ständigen militärischen Zusammenarbeit beschlossen. Bei einem Treffen in Brüssel stimmten die Verteidigungsminister 13 Projekten zu.
Unter deutscher Führung soll zum Beispiel ein Koordinierungszentrum für Cyberabwehr aufgebaut werden. Bei anderen Projekten geht es um die Entwicklung eines unbemannten Systems zur U-Boot-Bekämpfung oder die Verbesserung der Ausbildung von Soldaten.
Die neuen Projekte werden über die Kooperationsplattform PESCO koordiniert. Der Pakt zur Finanzierung, Entwicklung und Entsendung von Streitkräften (PESCO) war 2017 geschlossen worden, um die EU im Bereich der Verteidigung flexibler und unabhängiger von den USA und anderen zu machen.
Auslöser waren nicht zuletzt Aussagen von US-Präsident Donald Trump, der die Bedeutung des NATO-Bündnisses wiederholt infrage gestellt hatte. In der vergangenen Woche hatte der französische Präsident Emmanuel Macron zudem seinen Wunsch nach einer engeren Zusammenarbeit der EU im Verteidigungsbereich bekräftigt. Er stellte die Bündnis-Loyalität der USA in Frage und erklärte, die NATO liege im Sterben.
Die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini sagte nach dem Verteidigungsministertreffen in Brüssel. Man werde weiterhin mit anderen Partnern arbeiten. Wenn dies aber nicht möglich sei, sollten die Europäer in der Lage sein, selbst Initiativen zu starten. Aus ihrer Sicht laufe die Zusammenarbeit der EU mit der NATO derzeit so positiv und konkret wie nie zuvor.
Die europäische Verteidigungsplanung und -entwicklung sieht vor, dass Frankreich bei den meisten der nunmehr 47 geplanten PESCO-Projekte eine führende Rolle spielt, oftmals zusammen mit Deutschland, Italien und Spanien. Beispielsweise wird Frankreich die Pläne für eine bessere Verfolgung ballistischer Raketen im Weltraum leiten und mit Spanien und Schweden eine elektronische Störwaffe für europäische Kampfflugzeuge zur Überwindung der feindlichen Luftabwehr entwickeln.
Mit Italien soll Frankreich einen Prototyp für eine neue Klasse von Militärschiffen bauen, die als European Patrol Corvette bekannt ist. Frankreich, Portugal, Spanien und Schweden wollen auch ein neues Anti-U-Boot-System zum Schutz der Schifffahrtswege und der Kommunikation entwickeln.
uh/qu (dpa, rtr)