Vertiefte Ausbildung libyscher Küstenwache
12. November 2017
Künftig sollen auch Polizeikräfte, die im Küstenschutz arbeiten, trainiert und mit Booten und Transportfahrzeugen ausgestattet werden. Das berichtet die "Welt am Sonntag" unter Berufung auf informierte Brüsseler Diplomatenkreise. Bisher bildete die Europäische Union nur militärische Kräfte der libyschen Küstenwache im Rahmen der Marineoperation "Sophia" aus.
Dem Bericht zufolge finanziert die EU-Kommission die Maßnahme zunächst mit 30 Millionen Euro, Italien gibt weitere 16 Millionen Euro hinzu. Das Land übernehme auch die Ausbildung der libyschen Küstenpolizei. Die Ausbildung finde außerhalb der EU-Marineoperation statt.
Die innenpolitische Sprecherin der Europäischen Volkspartei (EVP), Monika Hohlmeier (CSU), sagte: "Die Ausbildung der Küstenwache im Transitland Libyen ist wesentlich, um Menschenschmugglern das Handwerk zu legen und damit die illegale, für viele tödliche Überfahrt nach Europa möglichst zu verhindern."
Schwierige Zusammenarbeit
Immer wieder wird der libyschen Küstenwache vorgeworfen, sie behindere die Rettung von Flüchtlingen im Mittelmeer. Wie Günter Meyer, Leiter des Zentrums für Forschung zur arabischen Welt an der Johannes Gutenberg-Universität Mainz, im Gespräch mit der DW sagte, sind die Mitarbeiter relativ schlecht bezahlt. Somit besteht der Anreiz, sich im Schleppergeschäft ein Zubrot zu verdienen. Im Juli hatte die EU beschlossen, den Teilnehmern des Ausbildungsprogramms 100 Euro pro Woche zu zahlen, um die Ausbildung attraktiver zu machen. Das Programm lief zuvor schleppend, die Rekrutierung kam nicht voran.
Flüchtlinge vor Spanien gerettet
Unterdessen meldete die staatliche spanische Seenotrettung, dass sie am Samstag 251 Menschen von "fünf improvisierten Schiffen" gerettet habe. Die Zahl der Migranten, die über das Meer in Spanien ankommen, hat sich in diesem Jahr fast verdreifacht. Die Internationale Organisation für Migration (IOM) zählte bis Anfang November fast 15.600 Flüchtlinge, die den Seeweg wählten. Damit liegt Spanien aber noch weit hinter Italien, wo im selben Zeitraum rund 114.400 Menschen über das Meer ankamen. Die Organisation schätzt, dass in 2017 bisher fast 3000 Menschen bei dem Versuch, das Mittelmeer Richtung Europa zu überqueren, ums Leben kamen.
ust/mak (dpa, kna, afp, Welt.de, DW)