EU wappnet sich für Handelsstreit mit USA
18. Mai 2018
Der Schritt ist eine Reaktion auf die im März von den Vereinigten Staaten verhängten Importzölle auf Stahl und Aluminium, von denen die Europäische Union nur vorläufig ausgenommen ist. Die Ausnahmeregelung für die EU gilt noch bis Anfang Juni. Sollten die USA sie nicht noch einmal verlängern, will die Europäische Union gewappnet sein.
In der Liste mit Dutzenden US-Produkten, die der Welthandelsorganisation WTO vorgelegt wurde, sind Produkte wie Orangensaft, Whiskey, Reis, Mais, Erdnussbutter, Tabak und Motorräder aber auch Stahlerzeugnisse erfasst. Auf sie sollen dann zusätzliche Zölle von zumeist 25 Prozent erhoben werden. Der Umfang der geplanten Zoll-Gegenmaßnahmen beläuft sich demnach auf 1,4 Milliarden Euro (1,6 Milliarden Dollar). So hoch schätzt die EU den Schaden ein, der durch US-Zölle auf Stahl und Aluminium aus Europa entstehen könnte.
Lösung im Zollstreit nicht in Sicht
US-Präsident Donald Trump hatte zuletzt angekündigt, EU-Unternehmen bis auf weiteres nicht dauerhaft von den Zusatzabgaben auszunehmen. Eine zum 1. Mai auslaufende Ausnahmeregelung wurde lediglich bis zum 1. Juni verlängert. Wie es danach weitergeht, ist unklar. Die EU will, dass europäische Unternehmen dauerhaft von den US-Schutzzöllen auf Stahl- und Aluminiumprodukte ausgenommen werden. Dafür werden den USA Handelserleichterungen in Aussicht gestellt. Die EU will sich allerdings nicht erpressen lassen. Erst wenn der Streit um die Zölle beigelegt sei, könne es Verhandlungen über andere Themen geben, hieß es.
Auch Indien reichte bei der WTO eine US-Produktliste für Zoll-Gegenmaßnahmen ein. Indien rechnet nach eigenen Angaben mit Schäden von insgesamt 165 Millionen Euro. Potenzielle Ziele für Gegenmaßnahmen der Inder sind den WTO-Unterlagen zufolge etwa Sojaöl und Cashewnüsse aus den USA. Für indische Produkte gelten die US-Strafabgaben bereits seit März.
Weitere Staaten kündigten an, dass sie mit Gegenmaßnahmen auf die US-Zölle reagieren wollen. Ein Insider sagte, die WTO-Listen seien wie eine "geladene Waffe". Damit solle US-Exporteuren gezeigt werden, dass ihnen deutliche Nachteile bevorstehen könnten.
qu/rb (dpa, rtr)