Es geht um Patente, die für Industriestandards wichtig sind. Üblich ist, dass Wettbewerber solche Patente zu fairen Preisen nutzen können, damit sie nicht vom Geschäft ausgeschlossen bleiben. Dies soll die Produktauswahl für Verbraucher sichern.

Gegen Motorola hatten der US-Softwaregigant Microsoft und der Elektronikkonzern Apple Beschwerde bei der EU eingereicht. Sie werfen dem Unternehmen vor, mit Patentklagen gegen vorherige Abmachungen zur Patentnutzung verstoßen zu haben. Motorola war gegen die Microsoft-Spielekonsole Xbox und das Betriebssystem Windows sowie gegen die Apple-Geräte iPhone und iPad vorgegangen.

Große Zahl an Patenten

"Die Kommission wird prüfen, ob das Verhalten von Motorola den Missbrauch einer dominierenden Marktposition bedeutet", erklärte die Behörde am Dienstag in Brüssel. Motorola hat als Mobilfunk-Pionier eine riesige Schatztruhe aus rund 17.000 Patenten und 6.800 Patentanträgen. Viele davon gehören zum Grundstock von Patenten.

Google ist gerade dabei, das Unternehmen für 12,5 Milliarden Dollar zu übernehmen. Der Internet-Konzern will mit dem Motorola-Arsenal sein mobiles Betriebssystem Android stärken. Die EU-Kommission hatte die Motorola-Übernahme durch Google bereits gebilligt, dabei jedoch ausdrücklich gewarnt, dass sie ein Auge auf den Umgang mit Standard-Patenten haben werde.

pb (dpa / dapd / afp)