Mit einem neuen Vorstoß will die Europäische Union ihre Abhängigkeit von kritischen Rohstoffen aus China verringern. Bei der entsprechenden Ankündigung kritisierte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen zugleich die von Peking ausgeweiteten Ausfuhrbeschränkungen für Seltene Erden.

"Ziel ist es, den Zugang zu alternativen Quellen für kritische Rohstoffe kurz-, mittel- und langfristig für unsere europäische Industrie zu sichern", sagte die CDU-Politikerin auf einer Konferenz in Berlin. Das "RESourceEU" genannte Vorhaben ähnele dem Plan "REPowerEU", den die EU nach dem russischen Einmarsch in die Ukraine 2022 entwickelt hatte, um ihre Abhängigkeit von russischer Energie zu verringern.

"Vom gemeinsamen Einkauf bis zur Bevorratung"

Demnach will die EU Partnerschaften mit Ländern wie Australien, Kanada, Chile, Grönland, Kasachstan, Usbekistan und der Ukraine beschleunigen. "Wir werden uns auf alles konzentrieren, vom gemeinsamen Einkauf bis zur Bevorratung", so von der Leyen. "Wir werden die Investitionen in strategische Projekte für die Produktion und Verarbeitung kritischer Rohstoffe hier in der Europäischen Union fördern."

China hatte vor zwei Wochen Ausfuhrbeschränkungen für Seltene Erden und Batteriematerialien verhängt. Dies hat von der Leyen zufolge enorme Auswirkungen auf die europäische Industrie, etwa in den Bereichen Automobil, Verteidigung, Luft- und Raumfahrt sowie bei KI-Chips und Rechenzentren. "Wenn man bedenkt, dass über 90 Prozent unseres Verbrauchs an Seltenerdmagneten aus Importen aus China stammen, sieht man die Risiken für Europa und seine strategisch wichtigsten Industriesektoren."

Westliche Regierungen und Analysten sehen die verschärften Beschränkungen der Volksrepublik als Teil ihrer Reaktion auf die von den USA verhängten Handelszölle. Die EU versucht seit Jahren, ihre Abhängigkeit von China bei Mineralien zu verringern, die für die Energiewende, den Verteidigungssektor und die Produktion von Elektrofahrzeugen benötigt werden. "Kurzfristig konzentrieren wir uns darauf, mit unseren chinesischen Partnern Lösungen zu finden", sagte von der Leyen. "Wir sind jedoch bereit, alle Instrumente in unserem Werkzeugkasten zu nutzen, um bei Bedarf zu reagieren."

jj/pg (dpa, afp, rtr)

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