Ex-Premier Farmajo gewinnt Präsidentenwahl
8. Februar 2017
Die zweite Wahlrunde um das Präsidentenamt fand, wie schon die erste, im hochgesicherten Flughafen von Mogadischu statt. Abstimmen durften die 329 Abgeordneten des Parlaments, 275 indirekt gewählte Abgeordnete des Unterhauses und 54 Vertreter der Regionen. Bereits am Dienstag wurde die somalische Hauptstadt vorsorglich von Hunderten somalischen Soldaten und Truppen der Afrikanischen Union (AU) abgeriegelt, um Anschlägen der islamistischen Terrormiliz Al-Shabaab vorzubeugen. Der Luftverkehr wurde eingestellt.
Amtierender Präsident chancenlos
Nach sechs Stunden steht das Ergebnis fest: Der frühere Regierungschef Mohamed Abdullahi Farmajo hat die Präsidentenwahl gewonnen. Im zweiten Durchgang ließ Farmajo den bisherigen Amtsinhaber Hassan Sheikh Mohamud hinter sich. Famajo kommt auf 184 Stimmen, Mohamud auf 97. Zwar verfehlte Farmajo die vorgeschriebene Zwei-Drittel-Mehrheit; Mohamuds Rückzug eröffnete ihm dann aber den Weg ins Präsidentenamt. Die beiden anderen Kandidaten sind abgeschlagen.
Wahlsieger Farmajo sagte in einer ersten Stellungnahme, nachdem er zum Sieger der Wahl erklärt worden war : "Dies ist der Beginn der Einheit der somalischen Nation, der Beginn des Kampfes gegen die Korruption." Kurz danach wurde er als neuer Präsident vereidigt.
Der 55-jährige Farmajo, der aus dem Südwesten Somalias stammt, gilt als integrer Reformer. Er war 1990 in die USA emigriert und hat die somalische und die US-Staatsbürgerschaft. 2010 kehrte er zurück in sein Geburtsland und wurde vom damaligen Präsidenten Sharif Sheikh Ahmed zum Premier ernannt. Er verkleinerte das Kabinett und rief zum Kampf gegen die weit verbreitete Korruption im Land auf. Nach nur neun Monaten gab er das Amt nach einem Streit über die Verschiebung von Wahlen wieder ab.
Eigentlich sollte die Präsidentenwahl ein Meilenstein für das seit Jahren von der islamistischen Al-Schabab-Miliz destabilisierte Somalia sein. Den ursprünglichen Plan, alle erwachsenen Somalier zur Wahl zuzulassen, hatte die Regierung aber schon vor zwei Jahren aus Sicherheitsbedenken wieder fallen gelassen. Mehr als zwei Jahrzehnte gab es in dem Land am Horn von Afrika keine funktionierende Zentralregierung.
qu/uh (dpa, afpe, ape, rtre, epd)