EZB belässt Leitzins bei 0,25 Prozent
6. Februar 2014"Es gibt keine Deflation", sagte Draghi nach der Sitzung des EZB-Rats. Allerdings werde die Inflationsrate für längere Zeit gering bleiben.
In der Eurozone lag die Inflationsrate zuletzt bei 0,7 Prozent, weit unterhalb der von der Zentralbank angestrebten Marke von knapp zwei Prozent. Wegen der niedrigen Inflation hatte die EZB im November 2013 den Leitzins auf das Rekordtief von 0,25 Prozent gesenkt.
Ein dauerhafter Verfall der Preise, die sogenannte Deflation, gilt als gefährlich, weil Unternehmen nicht mehr investieren und Privathaushalte nicht mehr konsumieren. Japan hat rund 15 Jahre darunter gelitten.
Schwache Erholung
"Wir sehen nicht viele Ähnlichkeiten zu dem, was in Japan passiert ist", so Draghi. Die niedrige Inflation in der Eurozone sei vor allem auf die gesunkenen Energiepreise zurückzuführen. Als weiteren Grund nannte Draghi die hohe Arbeitslosigkeit und die daraus resultierende geringe Nachfrage.
Insgesamt erhole sich die Konjunktur in der Eurozone leicht, bleibe aber anfällig für Störungen, etwa das geringe Wachstum in den Schwellenländern. Innerhalb der Eurozone gebe es sehr widersprüchliche Signale von den verschiedenen Konjunkturindikatoren.
Der EZB-Rat habe die aktuelle Lage in seiner Sitzung ausführlich diskutiert, sagte Draghi. "Der Grund, warum wir uns heute entschieden haben, nicht zu handeln, hat mit der Komplexität der Situation zu tun und der Notwendigkeit, mehr Informationen einzuholen."
Neues im März?
Handeln wird die Europäische Zentralbank frühestens Anfang März: Dann veröffentlichen die Währungshüter ihre neuesten Wachstums- und Inflationsprognosen. Bisher prognostiziert die EZB im laufenden Jahr eine Teuerung von 1,1 Prozent. Sollte sie diese nach unten korrigieren, wären die Notenbanker aus Sicht von Experten schon fast zum Handeln gezwungen: Präsident Mario Draghi hatte angekündigt, die EZB werde sich entschieden gegen einen Preisverfall stemmen.
Das wiederholte er auch nach der heutigen Ratssitzung: "Wir beobachten die Entwicklung sorgfältig und sind bereit, alle uns zur Verfügung stehenden Instrumente einzusetzen." Draghi ließ offen, ob das eine weitere Senkung der Leitzinsen sein könnte oder andere Maßnahmen, etwa neue Kredite an Banken, um das Vertrauen in das Finanzsystem zu stärken.
bea/ul/ml (dpa, rtr, ap)