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EZB dämpft Erwartungen

6. Juni 2013

Einen raschen Wirtschaftsaufschwung wird es im Euroraum nicht geben. Die Europäische Zentralbank muss ihre Konjunkturprognose leicht nach unten korrigieren. Den Leitzins beließ die EZB aber unverändert.

Foto zeigt Europäische Zentralbank in Frankfurt (Foto: REUTERS/Kai Pfaffenbach)
Deutschland Wirtschaft EZB Euro Europäische Zentralbank in FrankfurtBild: Reuters

Die Europäische Zentralbank (EZB) glaubt nicht an eine rasche Erholung der Wirtschaft im Euroraum. Die Währungshüter senkten ihre Konjunkturprognose für die 17 Euroländer erneut leicht. Demnach wird die Wirtschaft im Währungsgebiet in diesem Jahr um 0,6 Prozent schrumpfen - im März war die EZB noch von einem Minus von 0,5 Prozent ausgegangen.

Die EZB erwarte jedoch weiterhin eine allmähliche Erholung im Laufe des Jahres, sagte Notenbankpräsident Mario Draghi in Frankfurt am Main. Für 2014 ist die EZB optimistischer als zuletzt: Das reale Bruttoinlandsprodukt (BIP) werde um 1,1 Prozent zulegen.

Leitzins unverändert

Draghi sieht momentan mehr Risiken als Chancen für die Konjunktur: "Dazu gehören sowohl eine schwächer als erwartet ausfallende heimische und globale Nachfrage", so der EZB-Präsident.

Außerdem erfolge die Umsetzung der Strukturreformen in der Eurozone zu langsam und ineffizient. Er deutete deshalb an, die Niedrigzinspolitik fortzusetzen. "Unsere Geldpolitik bleibt so lange wie nötig konjunkturstimulierend", sagte Draghi.

Zuvor hatte die EZB den Zins, mit dem sich die Banken Geld leihen können, wie erwartet, auf dem bereits historischen Tief von 0,5 Prozent belassen. Nach einer Zinssenkung im Mai hatten die meisten Volkswirte weder eine weitere Senkung noch zusätzliche Stützungsmaßnahmen erwartet.

Draghi sagt nicht vor Gericht aus

Draghi machte während der Pressekonferenz auch deutlich, dass er in der kommenden Woche nicht vor dem deutschen Bundesverfassungsgericht erscheinen wird, um über das EZB-Programm zum Kauf von Staatsanleihen zu informieren. Die EZB habe vom obersten deutschen Gericht keine Anfrage erhalten, die ihm persönlich gegolten habe, so Draghi.

Die Wahl sei daher auf Jörg Asmussen gefallen, das deutsche Mitglied im EZB-Direktorium. Er sei "am besten geeignet", weil er "mit dem deutschen Rechtssystem vertraut" sei, so Draghi.

Das Bundesverfassungsgericht verhandelt nächste Woche in Karlsruhe über die Frage, ob die Beteiligung Deutschlands am Euro-Rettungsschirm ESM verfassungsgemäß ist. Dabei geht es auch um das umstrittene Programm der EZB zum Ankauf von Staatsanleihen aus Krisenstaaten.

Kritiker wie Jens Weidmann, der Chef der Deutschen Bundesbank, lehnen solche Ankäufe als verbotene Staatsfinanzierung ab. Geklagt hatte eine Gruppe von Euro-Skeptikern.

nm/bea/qu (dpa, rtr, afp)

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