Die geschäftsführende Bundesinnenministerin Nancy Faeser hat bei einem Besuch in Damaskus "Perspektiven zur Rückkehr syrischer Flüchtlinge im Falle einer Stabilisierung und friedlichen Entwicklung Syriens" ausgelotet. In Begleitung ihres österreichischen Kollegen Gerhard Karner wurde sie vom neuen syrischen Innenminister Anas Chattab empfangen.

Deutschland und Österreich geht es nach eigenen Angaben insbesondere darum, dass schwere Straftäter und islamistische Gefährder mit syrischer Staatsangehörigkeit schnellstmöglich wieder in ihr Heimatland zurückgeführt werden können. "Das muss durchgesetzt werden, sobald die Lage in Syrien dies zulässt", betonte Faeser.

Eine Million Syrer in Deutschland

Deutschland habe etwa eine Million Syrerinnen und Syrer aufgenommen, die vor dem Regime von Baschar al-Assad und dem Bürgerkrieg geflohen seien, erläuterte die Sozialdemokratin. "Viele haben in Deutschland Arbeit gefunden, Deutsch gelernt und sich ein neues Leben aufgebaut - sie sollen natürlich bleiben können. Andere werden in ihre Heimat zurückkehren, wenn die Hoffnung auf Frieden Realität wird. Dabei geht es zuerst darum, freiwillige Rückkehr zu fördern."

Nach dem Gespräch mit Faeser und Karner, das mehr als eine Stunde dauerte, sagte Chattab: "Wir haben über Energie gesprochen und wie man Investitionen ermöglichen und Arbeitsplätze schaffen kann. Denn das wird Syrer, die das Land im Krieg verlassen haben, ermutigen, in größerem Umfang zurückzukehren."

Der Sturz von Assad biete eine Chance zur Demokratisierung Syriens, zeigte sich Faeser in Damaskus überzeugt. Sie und Karner hatten zur Sicherheits- und Migrationslage in der Region bereits Ende März Gespräche mit der jordanischen Regierung, dem UN-Flüchtlingshilfswerk UNHCR sowie Expertinnen und Experten geführt. Die geplante Weiterreise nach Syrien musste damals wegen konkreter Warnhinweise auf eine terroristische Bedrohung allerdings abgebrochen werden.

Kurswechsel in Sicht?

Für die SPD-Politikerin Faeser, die am Montag im österreichischen Krems an einem Treffen der Innenminister deutschsprachiger Länder teilnehmen wird, ist es eine der letzten Reisen in diesem Amt. Bei den Koalitionsverhandlungen in Deutschland hatten sich die Union des wohl künftigen Kanzlers Friedrich Merz und die SPD darauf verständigt, dass künftig ein von der konservativen CSU benannter Politiker das Innenressort leiten soll. Als Favorit für die Faeser-Nachfolge gilt Unions-Fraktionsvize Alexander Dobrindt, der auf einen deutlich härteren Kurs bei Abschiebungen drängen dürfte.

wa/se (kna, dpa, afp, rtr)