Bundeskanzler ​Friedrich Merz hat erstmals grundsätzliche Zweifel am gemeinsamen Kampfflugzeug-Projekt FCAS mit Frankreich und Spanien geäußert. "Ich möchte die Frage jetzt geklärt wissen: Brauchen wir eigentlich noch in 20 Jahren (...) ein bemanntes Kampfflugzeug?", sagte ‌der CDU-Chef ⁠im Podcast "Machtwechsel". ⁠Die Anforderungen Frankreichs und Deutschlands an den Kampfjet der nächsten Generation, den Kern von FCAS, seien sehr unterschiedlich. Das sei nie ausreichend und abschließend geklärt worden.

"Ganz ​konkret: Die Franzosen brauchen in der nächsten Generation der Kampfflugzeuge ein atomwaffenfähiges und ein flugzeugträgerfähiges ​Flugzeug. Das brauchen wir in der deutschen Bundeswehr gegenwärtig nicht." Forderungen des ​französischen ‌Rüstungskonzerns Dassault, in dem Konsortium mit Airbus die klare Führung zu übernehmen, hatten das 100 Milliarden Euro schwere FCAS-Projekt ins Wanken gebracht.

Entscheidung immer wieder vertagt

Eine mehrfach aufgeschobene Entscheidung der Regierungen in Deutschland, ‌Frankreich und Spanien wird noch für Februar erwartet. Als Alternative gilt, ‌dass ​die Länder zwar ein gemeinsames Luftkampfsystem entwickeln, doch zwei getrennte Kampfflugzeuge bauen.

Der FCAS-Kampfjet sollte eigentlich die Anforderungen des deutschen und des französischen Militärs erfüllen. Frankreich wolle das Flugzeug aber "praktisch auf die Spezifikation ausrichten, ​die Frankreich braucht", so Merz. Das entspreche jedoch nicht den deutschen Bedürfnissen. "Und deswegen ist es kein politischer Streit, sondern wir haben ein echtes Problem im Anforderungsprofil. ⁠Wenn ​wir das nicht lösen können, können wir das Projekt ​nicht aufrechterhalten."

"Es gibt auch andere Länder, die Interesse haben"

Wenn die Bundesrepublik zu dem Schluss komme, ein eigenes Kampfflugzeug zu benötigen, "dann werden wir schauen, wer ​das mit uns zusammen baut", ‌sagte Merz. "Es gibt auch andere Länder, die Interesse daran haben, mit uns dann darüber einmal zu sprechen."

Als mögliche Partner von ​Airbus, dessen Rüstungssparte Deutschland zugerechnet ⁠wird, werden das britisch-italienische Konkurrenzprojekt GCAP oder die schwedische Saab gehandelt. Der Kanzler betonte, seine Forderung nach Standardisierung und nach ⁠der Nutzung von Größenvorteilen ​in der Rüstung bedeute nicht, "dass wir in ganz Europa, in der ganzen NATO (...) nur noch ein Kampfflugzeug haben."

Macron: "Dem Erfolg von FCAS verpflichtet"

Der französische Präsident Emmanuel Macron sicherte in einer ersten Reaktion zu, "dem Erfolg von FCAS verpflichtet" zu bleiben. "Angesichts der strategischen Herausforderungen für unser Europa wäre es unverständlich, wenn industrielle Differenzen nicht überwunden werden könnten", ließ Macron am Rande eines Indien-Besuchs erklären.

Noch am Dienstag hatte er der "Süddeutschen Zeitung" gesagt: "FCAS ist der Jet der Zukunft. Wir brauchen ein solches Flugzeug." Er sei der Meinung, "dass die Dinge vorangehen müssen". Zuvor hatte der Präsident aber ein Scheitern des Projekts nicht ausgeschlossen.

FCAS steht für "Future Combat Air System". Das Luftkampfsystem wäre bei einer Realisierung das größte und teuerste europäische Rüstungsprojekt. Die Gesamtkosten werden auf einen dreistelligen Milliardenbetrag geschätzt. Das Luftkampfsystem soll im Verbund mit unbewaffneten und bewaffneten Drohnen fliegen und ist insofern mehr als ein Kampfflugzeug. Der Plan ist, dass es den von der Bundeswehr genutzten Eurofighter und auch die französische Rafale von 2040 an ablöst.

Wadephul: Deutsch-französisches Verhältnis ist Schicksalsfrage

Bundesaußenminister Johann Wadephul hob ungeachtet aller Differenzen die Bedeutung des deutsch-französischen Verhältnisses hervor. "Es ist eine Schicksalsfrage für die Europäische Union, dass sich Frankreich und Deutschland immer wieder die Hände reichen, dass wir trotz manchmal unterschiedlicher Standpunkte stets das Gemeinsame suchen", sagte der CDU-Politiker. Das Nachbarland sei "unser engster Partner und wichtigster Freund in Europa".

jj/se (dpa, afp, rtr)