Von "intensiven und harten Regierungsgesprächen" ist die Rede, bei denen es darum gegangen sei, stets "auf Augenhöhe zu agieren und eine für jeden faire Aufteilung der Arbeitspakete in Qualität und Quantität zu generieren". Die Mitteilung des Bundesverteidigungsministeriums lässt erahnen, dass die "grundsätzliche Einigung" auf Europas größtes Rüstungsprojekt nicht leicht zu erzielen war.

Es geht um mehr als ein neues Kampfflugzeug: Das milliardenschwere Luftkampfsystem FCAS umfasst auch Drohnen, die Einbindung von Satelliten in die Kampfführung und ein sicheres Datennetzwerk ("Combat Cloud"), mit dem die Überlegenheit in der Informationslage angestrebt wird.

Geplante Einsatzbereitschaft: Ab 2040

Das insgesamt 100 Milliarden Euro schwere Luftkampfsystem soll von 2040 an einsatzfähig sein und nach und nach die französische Rafale sowie den Eurofighter ablösen. Daran beteiligt sind die Rüstungskonzerne Dassault für Frankreich, Airbus für Deutschland und Indra für Spanien.

Das Projekt "Next Generation Weapon System" in einem "Future Combat Air System" (NGWS/FCAS) war zuletzt nur noch schleppend vorangekommen. Vor allem ein Streit über die Nutzungsrechte am geistigen Eigentum der Entwicklung hatte zu wochenlangen Verzögerungen geführt. Frankreich hatte schon lange auf eine zügige Einigung gedrängt, während es in Deutschland immer wieder gewichtige Stimmen gibt, die vor einer Preisgabe eigener industriepolitischer Interessen warnen.

Nun also solle bis zum Jahr 2027 ein fliegender "Demonstrator" entwickelt werden, erklärten Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer und ihre Kolleginnen Florence Parly (Frankreich) und Margarita Robles (Spanien) gemeinsam. Parly sagte, das Projekt sei "für Frankreich, Deutschland und Spanien eines der wichtigsten Werkzeuge für ihre Souveränität und die Europas im 21. Jahrhundert".

Finanzierung? Noch offen ...

Die Verständigung umfasst eine Durchführungsvereinbarung, die finanzielle Anteile der beteiligten Staaten sowie wechselseitige Nutzungsrechte regelt. In Deutschland muss die entsprechende Beschlussvorlage erst noch dem Haushaltsausschuss des Bundestages vorgelegt werden.

Im Parlament geht es allerdings zunächst nur um eine Vorlage über 25 Millionen Euro - und damit um einen verschwindend kleinen Teil der erwarteten Gesamtkosten. Die Gesamtfinanzierung für dieses Projekt ist noch nicht gesichert.

rb/kle (AFP, dpa, Reuters)