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24. August 2015

Angesichts des Rekordandrangs von Flüchtlingen suchen Deutschland und Frankreich eine gemeinsame Linie. Die Entscheidungen der EU reichten nicht aus, die Krise werde sich nicht "von selbst" beenden, hieß es in Paris.

Merkel Hollande Bundeskanzlerin Frankreich Berlin
Bild: AP

Daher müssten Bundeskanzlerin Angela Merkel und Frankreichs Präsident François Hollande bei ihrem Treffen an diesem Montag in Berlin "neue Impulse" für eine gemeinsame europäische Antwort auf die Flüchtlingskrise geben.

Das sei ein Gebot der Stunde, verlautete aus dem Elysée-Palast. Frankreichs Außenminister Laurent Fabius sagte, es müsse Anstrengungen aller EU-Staaten geben, um die weltweiten Migrationsströme zu bewältigen.

Am Abend folgen Beratungen über den Ukraine-Konflikt

Ursprünglich hatte im Zentrum des Treffens in Berlin die Ukraine-Krise gestanden. Schließlich haben Hollande und Merkel den ukrainischen Präsidenten Petro Poroschenko zu Beratungen über den Ukraine-Konflikt eingeladen. Für den Abend ist eine gemeinsame Pressekonferenz angesetzt.

Es ist das erste Treffen der drei Politiker seit dem Krisengipfel in Minsk vor einem halben Jahr. Anders als damals wird der russische Staatschef Wladimir Putin diesmal nicht mit am Verhandlungstisch sitzen.

Vor dem Treffen mit Poroschenko steht aber wie gesagt die Flüchtlingsproblematik im Vordergrund. Merkel und Hollande wollen nach Angaben des Elysée-Palasts deutlich machen, dass sie zu einer Harmonisierung der Asylpolitik ihrer Länder bereit sind, zum Beispiel was die Verfahren und die Regeln für die Anerkennung betrifft.

Mehr Klarheit bei der Definition "sicherer Herkunftsländer"

Als vorrangig betrachten Berlin und Paris einheitliche Haltungen und Begriffsklärungen dazu, welche Staaten als "sichere Herkunftsländer" eingestuft werden. Bislang legt dies jedes EU-Mitglied selber fest, besonders mit Blick auf die Balkanländer gibt es sehr unterschiedliche Regelungen.

Beschleunigen wollen Merkel und Hollande nach Angaben aus Paris auch die Einrichtung von Aufnahmezentren zum Beispiel in Italien und Griechenland, wo derzeit die meisten Migranten eintreffen. Schon dort müsse es eine Identifizierung der Menschen geben. Zwischen berechtigten Asylbewerbern und illegalen Migranten solle bereits vor Ort entschieden werden. Es sei nötig, "an allen Fronten gleichzeitig" voranzukommen, hieß es aus der französischen Hauptstadt.

Ein Ansturm mit historischer Dimension

Die Europäische Union erlebt derzeit einen Flüchtlingsansturm historischen Ausmaßes: Seit Jahresanfang sind mehr als 100.000 Migranten aus Afrika, dem Nahen Osten und Südasien allein an italienischen Küsten angekommen in der Hoffnung auf ein besseres Leben in Europa. Deutschland stellt sich auf bis zu 800.000 Asylbewerber in diesem Jahr ein.

Auf EU-Ebene gestaltet sich die Koordination bislang schwierig, seit Monaten gibt es keinen Konsens über die Verteilung der Flüchtlinge. Pläne der EU-Kommission, verpflichtende Quoten für die Verteilung einzuführen, scheiterten bislang am Widerstand Großbritanniens und einer Reihe osteuropäischer Staaten. Derzeit erfolgt die Aufnahme der Flüchtlinge auf der Basis freiwilliger Zusagen.

haz/qu (dpa, afp, rtr, ap)

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