Afghaninnen und Afghanen mit Aufnahmezusage sind am Montagnachmittag in Deutschland angekommen. Mehrere Familien wurden per Linienflug aus Pakistan mit Zwischenstopp in Istanbul nach Hannover gebracht. Wie ein Fotograf der Deutschen Presse-Agentur berichtete, landete die Maschine aus Istanbul gegen 14 Uhr am Flughafen Hannover-Langenhagen im Bundesland Niedersachsen. Die deutschen Behörden hatten die Einreise für 45 Menschen organisiert. Es handele sich ausschließlich um Personen, die über Gerichtsverfahren die Vergabe von Visa erwirkt hatten, erklärte eine Sprecherin des Innenministeriums.

Wadephul: Rechtsverbindliche Aufnahmezusagen werden eingehalten

Außenminister Johann Wadephul erklärte: "Wir haben als Koalition klar vereinbart, freiwillige Aufnahmeprogramme so weit als möglich zu beenden - dazu stehen wir." Zugleich betonte er, rechtsverbindliche Aufnahmezusagen würden selbstverständlich eingehalten: "Knapp 50 Personen können deswegen heute nach Deutschland einreisen."

Viele afghanische Familien warten seit Monaten oder gar Jahren in Islamabad auf ihre Ausreise nach Deutschland. Neben früheren Ortskräften deutscher Institutionen handelt es sich dabei auch um Menschen, die wegen ihres Engagements als Anwälte, Journalisten oder Menschenrechtsaktivisten von den Taliban verfolgt werden.

Afghanen aus Aufnahmeprogramm werden aus Pakistan abgeschoben

Die neue Bundesregierung aus CDU, CSU und SPD hatte das Aufnahmeprogramm für besonders gefährdete Afghaninnen und Afghanen im Mai allerdings gestoppt. Dass nun dennoch einige Betroffene mit ihren Angehörigen ausreisen konnten, liegt an erfolgreichen Klagen in Deutschland. Unterstützt wurden sie dabei unter anderem von der Hilfsorganisation "Kabul Luftbrücke". Laut Auswärtigem Amt sind derzeit noch rund 85 Eilverfahren vor Gericht anhängig.

Dringlichkeit erhielt die Lage zuletzt durch das Vorgehen der pakistanischen Behörden, die auch Afghanen aus dem deutschen Aufnahmeprogramm nach Afghanistan abgeschoben hatten. Laut Auswärtigem Amt befinden sich derzeit rund 2100 Betroffene in Pakistan und etwa 200 in Afghanistan. Mitte August hatte die Bundesregierung mitgeteilt, dass etwa 210 Afghanen, die sich zuletzt in Pakistan aufhielten, nach Afghanistan abgeschoben wurden. Mit ihnen stehe man weiterhin in Kontakt.

pgr/ww (dpa, afp)

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