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France-Afrique: Fragwürdige Partnerschaft

31. Mai 2010

Frankreichs Interessen in Afrika+++Der ICC auf dem Prüfstand+++Der umstrittene Haftbefehl gegen Al-Baschir

Keine Angst vor afrikanischen Potentaten: Sarkozy mit TandjaBild: AP

"Afrika ohne Frankreich - das ist wie ein Auto ohne Fahrer. Frankreich ohne Afrika - das ist wie ein Auto ohne Sprit." So hat Gabuns Ex-Dauerpräsident Omar Bongo das Verhältnis zwischen den ehemaligen Kolonien in Afrika und Frankreich beschrieben. Seine Beziehungen nach Paris waren bis zu seinem Tod besonders eng - und besonders umstritten. Bongo galt als rigider Potentat. Übrigens war es die französische Regierung, die ihn Ende der 1960er Jahre unter Giscard d'Estaing ins Amt gehievt hatte. Auch Frankreichs aktueller Präsident Nicolas Sarkozy kennt bei zwielichtigen Präsidenten in Afrika keine Berührungsängste. So reiste er auch in die Republik Kongo und nach Niger, um die Geschäftsbeziehungen zu den Ländern zu stärken. Ab heute treffen in Nizza rund 40 Staats- und Regierungschefs zu einem franko-afrikanischen Gipfel zusammen. Über Frankreichs Verhältnis zu den ehemaligen afrikanischen Kolonien spricht im Fokus Afrika Andreas Mehler. Er ist der Leiter des GIGA-Instituts für Afrikastudien in Hamburg.

Justiz gegen Afrika

Was hat der Internationale Strafgerichtshof in Den Haag bisher gebracht und wie kann er gestärkt werden? Darüber beraten zurzeit in Uganda die Mitgliedsstaaten des Strafgerichtshofs. Seit das Tribunal in Den Haag eingerichtet wurde, hat es ausschließlich Verfahren wegen Völkermord, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen in Afrika eröffnet.

Umstrittener Haftbefehl

Auch gegen den sudanesischen Präsidenten Al-Baschir liegt ein Haftbefehl des Internationalen Strafgerichtshofs vor. Erstmals hat der IStGH damit Anklage gegen ein amtierendes Staatsoberhaupt erhoben. Eine Entscheidung, bei der sich viele um die Konsequenzen sorgten. Vor allem die Menschen in Darfur. Hat der Haftbefehl die Friedensbemühungen im Sudan behindert?

Redaktion: Christine Harjes

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