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Atomgespräche auf den letzten Metern?

2. April 2015

Der Verhandlungsmarathon in Lausanne geht weiter. Bundesaußenminister Steinmeier hat daher seine geplante Baltikum-Reise verschoben. Sein französischer Kollege Fabius drängt Teheran zu Zugeständnissen.

Im Hotel Beau Rivage Palace finden die Atomgespräche mit Iran statt (Foto: AFP)
Bild: Fabrice Coffrini/AFP/Getty Images

Frankreich hat in den Verhandlungen über das iranische Atomprogramm ein Entgegenkommen der Islamischen Republik angemahnt. Der Iran müsse größere Anstrengungen unternehmen, sagte Außenminister Laurent Fabius im schweizerischen Lausanne, wo die Verhandlungen in einem Luxushotel (Artikelfoto) stattfinden. "Wir sind noch wenige Meter von der Ziellinie entfernt, aber die letzten Meter sind immer die schwierigsten."

Zum Stand der Gespräche sagte der französische Chefdiplomat, es stünden noch einige Punkte aus, zu denen Fortschritte erzielt werden müssten. Hierbei sei die iranische Seite am Zug. Er hoffe, dass es "so schnell wie möglich" zu einer Einigung komme.

Kerry bleibt erst einmal

Eine Sprecherin von US-Außenminister John Kerry erklärte in Washington, es gebe zwar Fortschritte, aber noch keine Einigung. Weil die Gespräche über die selbst gesetzte Frist hinaus verlängert wurden, hat Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier eine geplante Reise ins Baltikum abgesagt.

Nach Einschätzung der USA liegt der Ausgang der Verhandlungen um das iranische Atomprogramm nun allein in den Händen Teherans. Die Islamische Republik müsse die von der internationalen Gemeinschaft geforderten Entscheidungen treffen, sagte US-Regierungssprecher Josh Earnest. Dem Land sei jede Möglichkeit gegeben worden, zu einem Abschluss zu kommen. "Wenn wir an diesem Punkt der Verhandlungen keine Einigung erzielen, würde die internationale Gemeinschaft den Iran verständlicherweise zur Verantwortung ziehen."

Sarif sieht "Chance zur Einigung"

Im Gegenzug rief der iranische Außenminister Mohammed Dschawad Sarif die Verhandlungspartner auf, die Chance zu einer Einigung zu ergreifen. Der Iran habe seine Bereitschaft zu einer Einigung unter Beweis gestellt, sagte Sarif nach einem Treffen mit Kerry.

Seit Tagen verhandeln Vertreter der fünf UN-Vetomächte und Deutschlands in Lausanne mit dem Iran über ein Rahmenabkommen zum Atomprogramm. Dieses soll verhindern, dass der Iran Atomwaffen entwickelt, dem Land aber die friedliche Nutzung der Kernenergie erlauben. Im Gegenzug sollen die UN-Wirtschaftssanktionen gelockert werden. Der Iran hat stets betont, dass er nur friedliche Absichten habe.

Die Verhandlungspartner hatten sich eigentlich eine Frist bis Dienstag gegeben, um eine politische Grundsatzvereinbarung zu schließen. Die Verhandlungen werden dennoch fortgesetzt. Beide Seiten streben an, nach der politischen Grundsatzvereinbarung bis Ende Juni ein vollständiges Abkommen samt technischen Einzelheiten abzuschließen.

kle/jj/stu (afp, dpa, rtre)

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