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Frankreich will Ausnahmezustand beenden

14. Juli 2016

Die nach den Terroranschlägen vom November von der Regierung verhängte Maßnahme soll nicht wieder verlängert werden. Sorge bereitet derweil die Sicherheit der französischen Olympia-Mannschaft.

Schwer bewaffnete Polizisten vor dem Eiffelturm (Foto: Reuters)
Bild: Reuters/P. Wojazer

Präsident François Hollande sagte in einem Fernsehinterview, man könne den Ausnahmezustand nicht ewig aufrechterhalten. Die französische Regierung hatte ihn nach den islamistischen Terroranschlägen vom 13. November 2015 verhängt und seitdem mehrmals verlängert. Wegen der Fußball-Europameisterschaft und der Tour de France wurde die Maßnahme zuletzt bis zum 26. Juli befristet.

Beide Großereignisse galten als besonders gefährdet und wurden von Tausenden Polizisten und Soldaten gesichert. Während die Fußball-EM ohne Zwischenfälle zuende ging, dauert die Tour noch an. Die letzte Etappe des legendären Radrennens endet am 24. Juli in Paris.

Brasilianer soll Anschlag geplant haben

Zusätzlich Sorge bereiten Informationen darüber, dass auch das französische Olympia-Team durch Terroristen gefährdet sein könnte. Diese Möglichkeit geht aus einem Bericht hervor, den der Chef des Militärgeheimdienstes, Christoph Gomart, der parlamentarischen Untersuchungskommission zu den Terroranschlägen von Paris im Mai präsentiert hat und der jetzt offenbar versehentlich an die Öffentlichkeit gelangte.

Bei den Anschlägen vom 13. November in Paris und Saint-Denis wurden 130 Menschen getötetBild: DW/E. Bryant

Demnach wurde Gomart "durch unsere Partner" über einen Anschlag auf die französische Olympia-Mannschaft informiert, der von einem brasilianischen Staatsbürger geplant worden sein soll. Weitere Details lieferte der Bericht nicht.

Behörden in Brasilien wissen von nichts

Brasiliens Sicherheitsbehörden erklärten auf Anfrage der französischen Nachrichtenagentur AFP, keine Kenntnis von derartigen Vorgängen zu besitzen. "Wir sind nicht die Quelle dieser Informationen und haben von den französischen Behörden keine derartigen Informationen erhalten", teilte ein Sprecher des brasilianischen Geheimdienstes mit.

Brasiliens Justizminister Alexandre Moraes hatte Anfang Juli erklärt, ein dschihadistischer Anschlag in Rio de Janeiro während der Olympischen Spiele sei eine "Möglichkeit", aber "keine Wahrscheinlichkeit". Zum Schutz des Großereignisses vom 5. bis 21. August sollen 47.000 Polizisten und 38.000 Soldaten eingesetzt werden.

uh/mak (afp, sid)

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